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Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrieren

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

25.08.2017

Bericht des Magistrats

Untere Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrieren

Details im PARLIS B_281_2017
21.09.2017

Antrag Ortsbeirat

Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrieren

Details im PARLIS OF_326-3_2017
02.11.2017

Anregung Ortsbeirat

Berger Straße in die Tempo30Zone integrieren Bericht des Magistrats vom 25.08.2017, B 281

Details im PARLIS OA_192_2017
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 21.09.2017, OF 326/3

Betreff: Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrieren
Der OBR 3 - Nordend möge beschließen die B 281 wird unter folgender Maßgabe zur Kenntnis genommen: die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen, die Berger Straße wird künftig nicht mehr als Grundnetzstraße ausgewiesen, damit wird dort künftig die allgemein gültige Rechts-vor-links-Regelung eingeführt.Hauptvorlage:
Bericht des Magistrats vom 25.08.2017, B 281
Beratung im Ortsbeirat: 3

Beratungsergebnisse:

15. Sitzung des OBR 3 am 21.09.2017, TO I, TOP 37 Beschluss: 1. a) Die Vorlage B 281 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 326/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 3 am 02.11.2017, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung OA 192 2017 1. Die Vorlage B 281 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 326/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. 3 GRÜNE, CDU, SPD und 1 FDP gegen 1 GRÜNE, LINKE., 1 FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme