Oeder Weg sicherer machen
Lesezeit: 6 Minuten
Bisheriger Verlauf
18.09.2017
07.12.2017
13.06.2019
13.06.2019
Partei(en): CDU
S A C H S T A N D :
Antrag vom 18.09.2017, OF 327/3
Betreff: Oeder Weg sicherer machen
Offensichtlich bedingt durch eine Zunahme der Unfälle im Bereich der Einmündung der Wolfsgangstraße in den Oeder Weg wurden einige kleinere Maßnahmen in diesem Kreuzungsbereich bereits umgesetzt, die eine bessere Einsichtbarkeit der Fußgängerübergänge zum Ziel hatten. Das Grundproblem, dass viele Autofahrer (und Radfahrer) den Zebrastreifen ignorieren und dazu noch mit gefühlt wesentlich höherer Geschwindigkeit als die erlaubten 30 kmh unterwegs sind, wurde dadurch nicht gelöst. Gerade am Wochenende gab es auf dem Oeder Weg wieder einen schweren Unfall mit einem Fahrradfahrer (s. Berichterstattung FNP vom 18.09.17). Vor diesem Hintergrund möge der OBR 3 - Nordend beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie im Oeder Weg wirkungsvoller sichergestellt werden kann, dass die geltende Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 kmh eingehalten wird und die Fußgänger gefahrloser die Straße überqueren können. Folgende Maßnahmen sind zu prüfen -an geeigneter Stelle bevorzugt im Bereich der Einmündung der Wolfsgangstraße anstatt des Fußgängerüberweges eine Ampel installiert zu installieren - mobile Geschwindigkeitsmessgeräte aufzustellen, so wie früher häufig im unteren Bereich jetzt im oberen Bereich zw. Holzhausenstr. und Hermannstraße. Die Ergebnisse sollten dem OBR 3 zur Kenntnisnahme zur Verfügung gestellt werden, -ob im Oeder Weg die Rechts-vor-Unks-Regelung eingeführt werden kannNebenvorlage: Antrag vom 07.12.2017, OF 368/3 Beratung im Ortsbeirat: 3
Beratungsergebnisse:
15. Sitzung des OBR 3 am 21.09.2017, TO I, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 3 am 02.11.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 368/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 3 am 25.01.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 368/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 3 am 22.02.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 368/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 3 am 15.03.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 368/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 3 am 19.04.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 368/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 3 am 17.05.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 327/3 wird so lange zurückgestellt, bis eine Antwort auf die Vorlage OM 3190/18 vorliegt. 2. Die Vorlage OF 368/3 wird so lange zurückgestellt, bis eine Antwort auf die Vorlage OM 3190/18vorliegt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 3 am 16.05.2019, TO II, TOP 1 Die GRÜNE-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Beratung der Vorlagen OF 327/3 und OF 368/3 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen. Beschluss: 1. 1. Dem Geschäftsordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. 1. Dem Geschäftsordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 368/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD und LINKE. gegen 3 CDU und FDP (= Ablehnung); 1 CDU (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD und LINKE. gegen 3 CDU und FDP (= Ablehnung); 1 CDU (= Enthaltung) 32. Sitzung des OBR 3 am 13.06.2019, TO I, TOP 7 ÖkoLinX-ARL stellt den Änderungsantrag, den Tenor ab den Worten "Folgende Maßnahmen sind zu prüfen" ersatzlos zu streichen. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4733 2019 1. a) Dem Änderungsantrag von ÖkoLinX-ARL wird zugestimmt. b) Die Vorlage OF 327/3 wird in der geänderten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 368/3 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. a) GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Ablehnung) b) Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme