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Juliusstraße: Schulweg freihalten - Barrierefreiheit gewährleisten

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

07.08.2017

Antrag Ortsbeirat

Juliusstraße: Schulweg freihalten - Barrierefreiheit gewährleisten

Details im PARLIS OF_331-2_2017
21.08.2017

Anregung Ortsbeirat

Juliusstraße: Schulweg frei halten - Barrierefreiheit gewährleisten

Details im PARLIS OM_1990_2017
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 07.08.2017, OF 331/2

Betreff: Juliusstraße: Schulweg freihalten - Barrierefreiheit gewährleisten
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Bürgersteig Juliusstraße in Richtung Sophienstraße (gegenüber Hausnummern 37 - 39) so abzupollern, dass Autos nicht mehr auf dem auch als Schulweg genutzten Bürgersteig parken können, sondern sich auf die dafür vorgesehenen Stellplätze beschränken.

Begründung:

Beschwerden von Bürgern weisen darauf hin, dass hier immer wieder der Bürgersteig durch parkende Autos verengt wird. Dadurch ist auch die Barrierefreiheit nicht mehr uneingeschränkt gegeben.
Beratung im Ortsbeirat: 2

Beratungsergebnisse:

14. Sitzung des OBR 2 am 21.08.2017, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1990 2017 Die Vorlage OF 331/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass für das Wort "abzupollern" das Wort "abzusichern" eingefügt wird. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF und Piraten gegen SPD (= Ablehnung)