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Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben 3. Grundschule Riedberg

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

15.11.2018

Antrag Ortsbeirat

Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben 3. Grundschule Riedberg

Details im PARLIS OF_370-12_2018
30.11.2018

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Dritte Grundschule Riedberg

Details im PARLIS EA_264_2018
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 15.11.2018, OF 370/12

Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben 3. Grundschule Riedberg
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat stellt die für die Erschließung des Geländes und die für die Anmietung der Container für die Grundschule Riedberg III an der Hans-Leistikow-Straße notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 ein.

Begründung:

Damit ohne zeitliche Verzögerung die Planung und der Bau der dritten Grundschule auf dem Riedberg von statten gehen kann, sind die dafür notwendigen Mittel in den Haushalt für das Jahr 2019 einzustellen.
Beratung im Ortsbeirat: 12

Beratungsergebnisse:

27. Sitzung des OBR 12 am 30.11.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Etatanregung EA 264 2018 Die Vorlage OF 370/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 CDU