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Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben 13. Kita auf dem Riedberg

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

15.11.2018

Antrag Ortsbeirat

Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben 13. Kita auf dem Riedberg

Details im PARLIS OF_372-12_2018
30.11.2018

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Dreizehnte Kita auf dem Riedberg

Details im PARLIS EA_266_2018
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 15.11.2018, OF 372/12 Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben 13. Kita auf dem Riedberg Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat stellt Mittel in den Haushalt 2019 ein, um den Ankauf und die Errichtung 13. Kita auf dem Riedberg zu ermöglichen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat angemeldet.

Begründung:

Da die Flächen auf dem Riedberg begrenzt sind und die Versorgung mit Kitaplätzen vordringlich ist, sind entsprechende Mittel in den Haushalt einzustellen. Dies ist insbesondere wichtig, da der angedachte Standort für die 13. Kita an der Carl-Hermann-Rudloff-Allee durch den endgültigen Standort der 3. Grundschule an diesem Standort als solcher nicht mehr zur Verfügung steht.Beratung im Ortsbeirat: 12

Beratungsergebnisse:

27. Sitzung des OBR 12 am 30.11.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Etatanregung EA 266 2018 Die Vorlage OF 372/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme