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Frankfurt
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Barrierefreiheit der Fußgängerbrücken „Am Grünen Graben“ und an der ehemaligen Batschkapp?

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

06.10.2017

Vortrag des Magistrats

S-Bahn-Bau- und Finanzierungsvertrag über den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Frankfurt-West nach Bad Vilbel (S 6.1)

Details im PARLIS M_204_2017
09.11.2017

Antrag Ortsbeirat

Barrierefreiheit der Fußgängerbrücken „Am Grünen Graben“ und an der ehemaligen Batschkapp?

Details im PARLIS OF_380-9_2017
07.12.2017

Auskunftsersuchen

Barrierefreiheit der Fußgängerbrücken Am Grünen Graben und an der ehemaligen Batschkapp?

Details im PARLIS V_711_2017
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 09.11.2017, OF 380/9

Betreff: Barrierefreiheit der Fußgängerbrücken "Am Grünen Graben" und an der ehemaligen Batschkapp? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat darüber zu informieren, wann geplant ist, die neu zu errichtenden Fußgängerbrücken Am Grünen Graben und an der ehemaligen Batschkapp barrierefrei nachzurüsten, wie die Barrierefreiheit erreicht werden soll und welche Kosten für diese Maßnahme von der Stadt zu tragen sind.

Begründung:

Im Zuge des viergleisigen Ausbaus der Bahnstrecke zwischen Frankfurt-West und Bad Vilbel sollen u.a. die Fußgängerbrücken erneuert werden. Sie werden aber laut Vortrag des Magistrats nicht die städtischen Regeln des barrierefreien Bauens einhalten. Die Barrierefreiheit der Brücken soll im Nachgang durch die Stadt Frankfurt hergestellt und finanziert werden. Im Zusammenhang mit dem Beschluss über den S-Bahn Bau- und Finanzierungsvertrag ist es örtlich von großem Interesse nicht nur, wann diese wichtigen Verbindungen (wieder)hergestellt werden, sondern auch, wie und wann sie barrierefrei begehbar werden und welche Mehrkosten für die Stadt Frankfurt dadurch entstehen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.10.2017, M 204
Beratung im Ortsbeirat: 9

Beratungsergebnisse:

16. Sitzung des OBR 9 am 09.11.2017, TO I, TOP 26 Beschluss: 1. a) Die Vorlage M 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 380/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 9 am 07.12.2017, TO I, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 711 2017 1. Die Vorlage M 204 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 380/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und BFF (= Ablehnung)