Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Feldwegedecke ab der Unterführung der A 5 von Bad Homburg Richtung Gewerbegebiet .Am Martinszehnten.

Erstellt: 28.09.2014 Aktualisiert: 26.11.2014 Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

19.09.2014

28.09.2014

10.10.2014

Vortrag des Magistrats

Entwurf Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018

Details im PARLIS M_158_2014

Antrag Ortsbeirat

Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Feldwegedecke ab der Unterführung der A 5 von Bad Homburg Richtung Gewerbegebiet .Am Martinszehnten.

Details im PARLIS OF_392-12_2014

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.13 Straßenreinigung Finanzierung von Hundekottüten

Details im PARLIS EA_13_2014

19.09.2014

Vortrag des Magistrats

Entwurf Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018

Details im PARLIS M_158_2014

28.09.2014

Antrag Ortsbeirat

Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Feldwegedecke ab der Unterführung der A 5 von Bad Homburg Richtung Gewerbegebiet .Am Martinszehnten.

Details im PARLIS OF_392-12_2014

10.10.2014

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.13 Straßenreinigung Finanzierung von Hundekottüten

Details im PARLIS EA_13_2014

Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 28.09.2014, OF 392/12

Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Feldwegedecke ab der Unterführung der A 5 von Bad Homburg Richtung Gewerbegebiet "Am Martinszehnten" Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für den kommenden Haushalt ausreichend Mittel einzustellen, um den Wirtschafts- und Feldweg, der im Rahmen der Überarbeitung des Frankfurter Radwegenetzes auch künftig ein Fahrradweg sein wird, von der Unterführung der BAB 5 kommend bis hinter die Sportanlage Richtung Gewerbegebiet "Am Martinszehnten" durch eine tragfähige Asphaltdecke zu erneuern.

Begründung:

Bei diesem landwirtschaftlichen Weg, der regelmäßig auch von Radfahrerinnen und Radfahrern sowie Spaziergängern von und nach Bad Homburg genutzt wird, sind die vorhandenen Betonplatten stark beschädigt und gebrochen. Im Rahmen der Vorstellung des Frankfurter Radewegenetzes im Bereich Kalbach im Juni 2014 wurde zugesichert auch diesen Weg mit aufzunehmen. Allein aus Verkehrssicherheitsgründen ist dieser unbeleuchtete Weg dringend zu erneuern.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158

Beratung im Ortsbeirat: 12

Beratungsergebnisse:

34. Sitzung des OBR 12 am 10.10.2014, TO I, TOP 18 Beschluss: Etatanregung EA 13 2014 1. Der Vorlage M 158 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 392/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 393/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der ersten Zeile des Tenors nach dem Wort "Haushalt" die Worte "aus den Einnahmen der Hundesteuer" eingefügt werden. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, 1 SPD, FREIE WÄHLER und LINKE. gegen 2 SPD und FDP (= Ablehnung) bei einer Enthaltung SPD zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 12 am 14.11.2014, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 392/12 wurde zurückgezogen.