Feste Blitzanlage an der Ampel Bleichstraße in Höhe Peterskirche
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Bisheriger Verlauf
20.11.2017
29.05.2019
Antrag Ortsbeirat
Feste Blitzanlage an der Ampel Bleichstraße in Höhe Peterskirche
Details im PARLIS OF_392-3_201720.11.2017
Antrag Ortsbeirat
Feste Blitzanlage an der Ampel Bleichstraße in Höhe Peterskirche
Details im PARLIS OF_392-3_201729.05.2019
Partei(en): SPD
S A C H S T A N D :
Antrag vom 20.11.2017, OF 392/3
Betreff: Feste Blitzanlage an der Ampel Bleichstraße in Höhe Peterskirche
Der Ortsbeirat möge beschließen, dem OBR 1 zu empfehlen, den Magistrat aufzufordern, auf der Bleichstraße zwischen Eschenheimer Tor und Alte Gasse eine 30-Zone einzurichten sowie eine fest installierte Blitzanlage an der Fußgängerampel in Höhe der Peterkirche. Dabei handelt es sich um einen Schulweg, der vornehmlich von Kindern des Nordends genutzt wird. Begründung:
Es handelt sich bei der Fußgängerampel an der Bleichstraße um einen Teil des Schulwegs für Schülerinnen und Schüler des Schulbezirks der Liebfrauenschule sowie für Kinder, die die Kindertagesstätten an der Bleichstraße besuchen. Es ist in der letzten Zeit immer wieder zu Zwischenfällen gekommen, weil die Autos auf der Bleichstraße zu schnell fahren und die Ampel übersehen, dies vor allem auch zu den Hauptverkehrszeiten, in denen die Schülerinnen und Schüler zur Schule oder nach Hause gehen.dazugehörende Vorlage: Antrag vom 29.05.2019, OF 716/3
Beratung im Ortsbeirat: 3
Beratungsergebnisse:
18. Sitzung des OBR 3 am 25.01.2018, TO II, TOP 14 Beschluss: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 392/3 tätig zu werden. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP