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Finanzierung der Hundeauslauffläche Bonifatiuspark aus dem Ortsbeiratsbudget

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

10.05.2019

Anregung Ortsbeirat

Hundefreilauffläche auf dem Riedberg

Details im PARLIS OM_4629_2019
02.12.2021

Finanzierung der Hundeauslauffläche auf dem Alleenring

Details im PARLIS OIB_67_2021
09.09.2022

Anregung Ortsbeirat

Buschwerk am Ostende des Bonifatiusparks

Details im PARLIS OM_2658_2022
26.09.2022

Stellungnahme des Magistrats

Finanzierung der Hundeauslauffläche auf dem Alleenring

Details im PARLIS ST_2180_2022
11.11.2022

Anregung Ortsbeirat

Hundeauslauffläche auf dem Riedberg

Details im PARLIS OM_3106_2022
06.02.2023

Stellungnahme des Magistrats

Hundeauslauffläche auf dem Riedberg

Details im PARLIS ST_385_2023
20.04.2023

Antrag Ortsbeirat

Finanzierung der Hundeauslauffläche Bonifatiuspark aus dem Ortsbeiratsbudget

Details im PARLIS OF_396-12_2023
05.05.2023

Finanzierung der Kosten für die Zaunsetzung an der Hundeauslauffläche Bonifatiuspark aus dem Ortsbeiratsbudget

Details im PARLIS OIB_227_2023
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 20.04.2023, OF 396/12 Betreff: Finanzierung der Hundeauslauffläche Bonifatiuspark aus dem Ortsbeiratsbudget Vorgang: OM 4629/19 OBR 12; OIB 67/21 OBR 3; OM 2658/22 OBR 12; ST 2180/22; OM 3106/22 OBR 12; ST 385/23 Der Ortsbeirat 12 wird sich an den Kosten der Zaunsetzung für die Hundeauslauffläche im Bonifatiuspark (Vorlage OM 3106/22 OBR 12) beteiligen. Der Ortsbeirat stellt dazu ein Budget von 3.000 Euro zur Verfügung. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen.

Begründung:

Der Magistrat hatte in seiner Stellungnahme vom 06.02.2023, ST 385/23, erklärt, "Einfriedungen von Hundefreilaufflächen sind aufgrund der relativ hohen Kosten derzeit nicht umsetzbar." Anders als in früheren Stellungnahmen wurde die Errichtung eines Zauns aber nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Als Vorbild dient die Hundeauslauffläche am Alleenring im Ortsbeirat 3, die ebenfalls aus dem OIB finanziert wird. Siehe hierzu auch die ST 2180/23 OBR 3.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4629 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 02.12.2021, OIB 67 Anregung an den Magistrat vom 09.09.2022, OM 2658 Stellungnahme des Magistrats vom 26.09.2022, ST 2180 Anregung an den Magistrat vom 11.11.2022, OM 3106 Stellungnahme des Magistrats vom 06.02.2023, ST 385 Beratung im Ortsbeirat: 12

Beratungsergebnisse:

20. Sitzung des OBR 12 am 05.05.2023, TO I, TOP 19 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 227 2023 Die Vorlage OF 396/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betreff wie folgt lautet: "Finanzierung der Kosten für die Zaunsetzung an der Hundeauslauffläche Bonifatiuspark aus dem Ortsbeiratsbudget" Abstimmung: CDU, 3 GRÜNE, Volt und BFF gegen FDP (= Ablehnung); 2 GRÜNE, SPD und LINKE. (= Enthaltung)