Antrag vom 03.10.2017, OF 422/1

Vorgang: OM 1016/16 OBR 1; ST 540/17 Zuletzt hat der Magistrat im März 2017 eine Zwischenstellungnahme (ST540) zu diesem Thema abgegeben. Der Magistrat erklärt hier, dass die Wünsche des Ortsbeirates und des Ideen-Workshops auf Verzicht einer durchgängigen Verkehrsverbindung für Autos und die Freihaltung des Platzes von Parkplätzen im Laufe der weiteren Planung zum Ausbau des Tel-Aviv-Platzes berücksichtigt werden. Weiterhin sichert der Magistrat zu, dass die weiteren Forderungen und Wünsche des Ideen-Workshops vom 10.11.2016, der auf Anregung des Ortsbeirates 1 von der Firma Aurelis gemeinsam mit dem Amt für Straßenbau und Erschließung, dem Stadtplanungsamt und dem Ortsbeirat organisiert wurde, im Zuge der weiteren technischen und gestalterischen Planung des Tel-Aviv-Platzes in fachlich-inhaltlicher und ökonomischer Hinsicht geprüft werden. Im Rahmen des Workshops im November 2016 wurde dem Ortsbeirat und der Bevölkerung zugesichert, dass die Planung des Tel-Aviv-Platzes zu gegebener Zeit vorgestellt wird. Die Ablaufplanung sah vor, dass die Anregungen der Anwohnerinnen und Anwohner von BWP Endreß fachlich aufgearbeitet und mit den zuständigen Institutionen der Stadt sowie dem Erschließungsträger abgestimmt werden. Dabei sollte geprüft werden, wie die neuen Impulse in die laufende Entwurfs- und Ausführungsplanung zum Tel-Aviv-Platz integrier werden können. Sobald die Planungen abgeschlossen und mit den laufenden bzw. anstehenden Baumaßnahmen für den Europagarten sowie für das zukünftige Gebäude über dem Tunnelmund abgestimmt sind, sollte die Fertigstellung des Tel-Aviv-Platzes voraussichtlich Anfang 2018 starten. Zugesichert war, dass das Amt für Straßenbau und Erschließung, das Stadtplanungsamt und der Erschließungsträger Aurelis das Ergebnis und auch die Umsetzung in die Planung des Platzes dem Ortsbeirat frühzeitig präsentieren. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert: mitzuteilen, wie der Stand der Planung ist; mitzuteilen, wann mit der Fertigstellung des Tel-Aviv-Platzes begonnen werden soll; die Vorstellung der nach den Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sowie des Ortsbeirates überarbeiteten Planung des Tel-Aviv-Platzes zu organisieren; die Organisation der Veranstaltung soll in Abstimmung mit dem Ortsbeirat erfolgen und die interessierten Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteils dazu eingeladen werden.

Begründung: