Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!
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Bisheriger Verlauf
28.03.2014
18.07.2014
22.09.2017
22.02.2018
19.04.2018
19.04.2018
Vortrag des Magistrats
Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Bau-/Finanzierungsvorlage
Details im PARLIS M_69_2014Zusätzliche Straßenleuchten durch LED-Umrüstung in der Gaslaternen-Optik erhalten
Details im PARLIS NR_974_2014Antrag Ortsbeirat
Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!
Details im PARLIS OF_424-3_2018Anregung Ortsbeirat
Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!
Details im PARLIS OA_250_2018Ortsbeirat Magistratsvorlage
Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!
Details im PARLIS OM_3059_201828.03.2014
Vortrag des Magistrats
Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Bau-/Finanzierungsvorlage
Details im PARLIS M_69_201418.07.2014
Zusätzliche Straßenleuchten durch LED-Umrüstung in der Gaslaternen-Optik erhalten
Details im PARLIS NR_974_201422.09.2017
22.02.2018
Antrag Ortsbeirat
Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!
Details im PARLIS OF_424-3_201819.04.2018
Anregung Ortsbeirat
Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!
Details im PARLIS OA_250_201819.04.2018
Anregung Ortsbeirat
Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!
Details im PARLIS OM_3059_2018 Partei(en): ÖkoLinX-ARL
S A C H S T A N D :
Antrag vom 22.02.2018, OF 424/3
Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!
Vorgang: M 69/14; NR 974/14 Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf: (1) Dem Ortsbeirat 3 eine Übersicht aller von den Gas-Umrüstungsmaßnahrnen betroffenen Straßen im Ortsbezirk entsprechend dem Beschluss § 4832 der Stadtverordnetenversammlung vom 24.7.2014 zur Verfügung zu stellen, einschließlich der beschlossenen Ergänzungen aus dem Antrag Nr. 974 vom 18.7.2014 von CDU/Grünen für den "Ortsbezirk 3 (Nordend): Gebiet des mittleren Nordends". Die Übersicht sollte aufgegliedert sein nach den den Kategorien, " alle von Gas-Umrüstungsmaßnahmen betroffenen Straßen im Ortsbezirk 3" "Planung abgeschlossen", "in Umsetzung" , "abgeschlossene Maßnahme". (2) Begonnen werden sollten die weiteren Gas-Urnrüstungsmaßnahmen mit den großen dunklen Achsen im Nordend, wie die Weberstraße, Egenolffstraße/ Neuhofstraße, Nordendstraße, Vogelsbergstraße und Martin-Luther-Straße. (3) Der B 317 vom 22.9.2017 wird abgelehnt, da in der Umsetzungsliste nur 3 Standorte im Nordend aufgeführt sind. Davon sind bei 2 Standorten lediglich die Planungen abgeschlossen und nur bei einem Standort ist auch die Umsetzung erfolgt. Begründung:
Die Umrüstung der Gasleuchten zu einer energiesparsamen und dauerhaft hellen Straßenbeleuchtung mit LED-Lampen im Gasleuchten-Design, die das Gaslicht-Farbenspektrum wiedergeben, sind im Nordend endlich anzugehen. Die Umrüstung im Nordend erfolgt zu langsam und ist in nur wenigen Straßen geplant.Hauptvorlage:
Bericht des Magistrats vom 22.09.2017, B 317
dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Antrag vom 18.07.2014, NR 974
Beratung im Ortsbeirat: 3
Beratungsergebnisse:
19. Sitzung des OBR 3 am 22.02.2018, TO I, TOP 29 Beschluss: 1. Die Vorlage B 317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 396/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 424/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 425/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 3 am 15.03.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: 1. Die Vorlage B 317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 396/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 424/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 425/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 442/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 3 am 19.04.2018, TO I, TOP 14 Auf Wunsch der CDU wird bei der Vorlage OF 442/3 Ziffernweise getrennt abgestimmt. Beschluss: Anregung OA 250
2018 Anregung an den Magistrat OM 3059 2018 1. Die Vorlage B 317 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 396/3 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 424/3 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 425/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. 1. Die Ziffer 1: der Vorlage OF 442/3 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen. 2. Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OF 442/3 werden mit der Maßgabe als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass in der Ziffer 3. das Wort "Vogelsbergstraße" ersatzlos gestrichen wird. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. zu 1.: Annahme bei Enthaltung CDU und FDP zu 2.: Annahme bei Enthaltung 1 CDU und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Protokollerklärung der GRÜNEN: Die Fraktion der GRÜNEN im Ortsbeirat 3 lehnt den Bericht B 317 ab, da in der Umsetzungsliste nur drei Standorte im Nordend aufgeführt sind. Davon sind bei zwei Standorten lediglich die Planungen abgeschlossen und nur bei einem Standort ist auch die Umsetzung erfolgt. Insgesamt erfolgt nach Meinung des der Fraktion der GRÜNEN die Umrüstung zu langsam und mit zu wenigen Straßenzügen im Nordend.