Rettet den Rebstockwald – Umplanung der M216 vom 06.11.2017

S A C H S T A N D :

Antrag vom 12.11.2017, OF 426/2 Betreff: Rettet den Rebstockwald - Umplanung der M216 vom 06.11.2017 Der Ortsbeirat möge beschließen: die M 216 vom 06.11.2017 wird abgelehnt der Magistrat wird beauftragt folgende Änderungen Vorzunehmen: - Es finden keine weiteren Eingriffe in den Wald statt! Die 3600 QM müssen als Ursprungs Wald erhalten bleiben. - Es bedarf in dem Gebiet nur einer KITA, die groß genug zu definieren ist. Diese Kita ist in dem allgemeinen Wohngebiet WA entlang der Wiesbadener Straße zu realisieren. Sollte eine weitere Kita benötigt werden, soll die Kita hinter der Seniorenresidenz in der Montgolfier-Allee endlich gebaut werden. - Die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ist zwar von der Anzahl der Linien als gut zu beschreiben, jedoch zeigen diese jetzt schon eine Überlastung, so das hier dringend bei weiteren Wohnungen ein erweiterter ÖPNV bereitgestellt werden muss. - Der öffentlich geförderte Wohnungsbau soll erhöht werden die 30% bzw. 40% bei der ABG sollen aufs Maximum erhöht werden. - Sobald die Änderungen eingearbeitet sind, ist dieses dem Ortsbeirat und den Bürgerinnen und Bürgern umgehend in einer öffentlichen Sitzung vorzustellen.

Begründung:

Zum wiederholten Mal erfährt der Ortsbeirat über die FR vom 10.11.2017, dass hier eine Umplanung eines Bebauungsplanes stattfinden soll. Der Ortsbeirat begrüßt zwar den Bau von geförderten Wohnungen, jedoch darf dieses nicht zulasst eines der einzigen Urwälder in Frankfurt passieren. Eine Abholzung des Urwaldes auf einer Fläche von ca. einem Fußballfeld (3600 qm) ist nicht hinnehmbar. Das in dem Neubau 2 KITA entstehen sollen, obwohl eine geplante KITA in dem Gebiet bisher nicht gebaut worden ist, ist nicht nachvollziehbar. Desweitern würde bei der Realisierung einer KITA weniger Personal für den betrieb benötigt werden. Auch müssen Konzepte für den Überlasteten ÖPNV gefunden werden. Der Ortsbeirat steht Planungen ohne Eingriffe in den Wald positiv gegenüber und erwartet eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.11.2017, M 216 Beratung im Ortsbeirat: 2

Beratungsergebnisse:

17. Sitzung des OBR 2 am 04.12.2017, TO I, TOP 37 Beschluss: Anregung OA 210 2017 1. Die Vorlage M 216 wird unter Hinweis auf OA 210 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 426/2 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 460/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und Piraten gegen BFF (= Ablehnung)