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Dezimierung von Parkplätzen in der Grafenstraße und der Waldecker Straße

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

05.03.2018

Antrag Ortsbeirat

Dezimierung von Parkplätzen in der Grafenstraße und der Waldecker Straße

Details im PARLIS OF_428-9_2018
15.03.2018

Auskunftsersuchen

Dezimierung von Parkplätzen in der Grafenstraße und der Waldecker Straße

Details im PARLIS V_788_2018
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 05.03.2018, OF 428/9 Betreff: Dezimierung von Parkplätzen in der Grafenstraße und der Waldecker Straße Vor einigen Jahren wurde die Grafenstraße mit Straßenbegleitgrün verschönert, im Zusammenhang mit dieser Maßnahme entfielen ca. 20 geduldete Parkplätze. Demnächst sollen weitere 35 Parkplätze auf einer Liegenschaft in der Waldecker Straße 13 wegfallen, diese Stellplätze basieren auf Gestattungsverträgen der Stadt Frankfurt am Main, die nun wohl gekündigt werden sollen. Die Siedlung wurde in den fünfziger Jahren geplant und gebaut und verfügt nicht über ausreichend Abstellmöglichkeiten für PKWs. Auf dem städtischen Gelände der Elisabeth-Schwarzhaupt-Anlage ist im B-Plan eine Tiefgarage eingezeichnet, die Stadt scheint jedoch keine Absicht zu haben, dort eine Tiefgarage zu bauen. Anfragen zur Klärung an die betroffenen städtischen Ämter blieben ohne befriedigende Antwort. Der Ortsbeirat bittet deshalb den Magistrat um eine erklärende Stellungnahme, auch wie er zu der Tatsache steht, dass auf dem städtischen Gelände eine Tiefgarage eingezeichnet ist, die aber nicht realisiert wurde. Der Magistrat wird weiterhin gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwieweit diese Tiefgarage in Kooperation mit den in den Grafenstraße und Waldecker Straße betroffenen Wohnungsbaugesellschaften realisiert werden könnte.Beratung im Ortsbeirat: 9

Beratungsergebnisse:

20. Sitzung des OBR 9 am 15.03.2018, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 788 2018 Die Vorlage OF 428/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz des letzten Absatzes nachfolgenden Wortlaut hat: "Der Magistrat wird gebeten, eine Begründung dafür abzugeben, warum die in dem offiziellen Bebauungsplan eingezeichnete Tiefgarage bisher nicht realisiert wurde." Abstimmung: Einstimmige Annahme