Skip to main content
Frankfurt
Gestalten
Ortsbeirat 1 Ortsbeirat 2 Ortsbeirat 3 Ortsbeirat 4 Ortsbeirat 5 Ortsbeirat 6 Ortsbeirat 7 Ortsbeirat 8 Ortsbeirat 9 Ortsbeirat 10 Ortsbeirat 11 Ortsbeirat 12 Ortsbeirat 13 Ortsbeirat 14 Ortsbeirat 15 Ortsbeirat 16
Fahrradfahren
Umwelt und Energie
Kinder, Jugend und Familie
Senioren
Kultur
Gesundheit und Soziales
Wirtschaft und Tourismus
Sport, Freizeit und Bäder
Sicherheit
Fußverkehr
Stadtplannung
Verkehr und Straße
Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
Wohnen
Schulen und Bildung
Abfall und Sauberkeit
Grünflächen, Wald und Friedhöfe

Kita Breitenbachbrücke - Ablehnung des Standortes durch die Stadtverordnetenversammlung

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

22.09.2014

Antrag Ortsbeirat

Kita Breitenbachbrücke - Ablehnung des Standortes durch die Stadtverordnetenversammlung

Details im PARLIS OF_441-7_2014
07.10.2014

Anregung Ortsbeirat

Kita Breitenbachbrücke - Ablehnung des Standortes durch die Stadtverordnetenversammlung Bericht des Magistrats vom 22.04.2014, B 120

Details im PARLIS OA_559_2014
Partei(en): SPD • fraktionslos

S A C H S T A N D :

Antrag vom 22.09.2014, OF 441/7 Betreff: Kita Breitenbachbrücke - Ablehnung des Standortes durch die Stadtverordnetenversammlung Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung respektiert das in der OA 511 vom 13.05 2014 geäußerte Votum des Ortsbeirat 7 und lehnt den Bau der KITA am vorgesehenen Standort ab. Der Magistrat wird aufgefordert die Planungen für den Bau dauerhaft einzustellen und die Pachtverträge für die Grünflächen zu den üblichen Bedingungen zu verlängern.

Begründung:

Mit der OA 511 hat der Ortsbeirat den geplanten Bau der KITA am vorgesehen Standort abgelehnt und um die Einstellung der Planungen gebeten. Der Fraktionsvorsitzende der CDU in der Stadtverordnetenversammlung hat mehrfach öffentlich geäußert, dass er einen solchen Beschluss des Ortsbeirats respektieren werde. Diesen Ankündigungen sollten nun Taten folgen.Beratung im Ortsbeirat: 7

Beratungsergebnisse:

37. Sitzung des OBR 7 am 07.10.2014, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung OA 559 2014 Die Vorlage OF 441/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, FARBECHTE, FDP und REP gegen CDU und GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung FREIE WÄHLER