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Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule hier: präzisere Ortsangaben in den Wahlbenachrichtigungsschreiben

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

26.02.2018

Antrag Ortsbeirat

Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule hier: präzisere Ortsangaben in den Wahlbenachrichtigungsschreiben

Details im PARLIS OF_473-10_2018
13.03.2018

Anregung Ortsbeirat

Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule hier: präzisere Ortsangaben in den Wahlbenachrichtigungsschreiben

Details im PARLIS OM_2866_2018
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 26.02.2018, OF 473/10

Betreff: Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule hier: präzisere Ortsangaben in den Wahlbenachrichtigungsschreiben
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, in den Wahlbenachrichtigungsschreiben künftig die Anschrift für die Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule wie folgt zu präzisieren: Gravensteiner-Platz 2 (Wahllokale in der Nähe des Seiteneingangs Jaspertstrasse)

Begründung:

Das Gelände der Carlo-Mierendorff-Schule weist viele Ausgänge auf und ist so für viele unübersichtlich. Die bisherigen Wahlbenachrichtigungsschreiben enthielten lediglich die Postanschrift Gravensteiner-Platz 2, so dass viele ältere, auch mobil eingeschränkte Wählerinnen und Wähler teils Umwege in Kauf nehmen mussten: sie wurden an den Gravensteiner-Platz gebeten, obwohl die Wahllokale bequem über die Jaspertstrasse erreichbar sind.
Beratung im Ortsbeirat: 10

Beratungsergebnisse:

20. Sitzung des OBR 10 am 13.03.2018, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2866 2018 Die Vorlage OF 473/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD