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Schaffung von zusätzlichem Parkraum in der Frauenhofstraße

Lesezeit: 4 Minuten
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 09.06.2017, OF 476/5 Betreff: Schaffung von zusätzlichem Parkraum in der Frauenhofstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die in der Frauenhofstraße, Teilbereich zwischen Bruchfeld- und Niederräder Landstraße, verfügten Sperrflächen und Grenzmarkierungen zugunsten von mehr Parkraum zu entfernen.

Begründung:

Schon 2014 wurde im Ortsbeirat 5 ein Antrag gestellt, die genannten Markierungen zu entfernen und dadurch mehr Parkmöglichkeiten für Anwohner zu schaffen. Dieser wurde abgelehnt, mit der Begründung, um die Entleerung der Mülltonnen der angrenzenden Liegenschaften zu gewährleisten. In keiner Straße in der näheren Umgebung gibt es derartige Sperrflächen. Die Entleerung der Mülltonnen dort stellt offensichtlich kein Problem dar. Es ist nicht nachvollziehbar, warum dies in der Frauenhofstraße anders sein soll.Nebenvorlage: Antrag vom 02.05.2018, OF 866/5 Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

13. Sitzung des OBR 5 am 23.06.2017, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 476/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 5 am 18.08.2017, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 476/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 5 am 15.09.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 476/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 5 am 03.11.2017, TO I, TOP 9 Der Ortsvorsteher wird einvernehmlich beauftragt, in dieser Angelegenheit einen Ortstermin mit Vertreterinnen und Vertretern des zuständigen Fachamtes zu vereinbaren. Beschluss: Die Vorlage OF 476/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 5 am 24.11.2017, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 476/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 5 am 19.01.2018, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 476/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 5 am 16.02.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 476/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 5 am 16.03.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 476/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 5 am 13.04.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 476/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 5 am 04.05.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3073 2018 1. Die Vorlage OF 476/5 wird durch die Annahme der Vorlage OF 866/5 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 866/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme