Antrag vom 18.06.2023, OF 481/11 Betreff: Gebühren für die Nutzung des Atzelbergplatzes Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten: 1. Wie hoch sind die Gebühren, um auf dem Atzelbergplatz Tische und Sonnenschirme aufzustellen? 2. Wird unterschieden zwischen der Nutzung eines Vereines und eines Restaurants? 3. Gibt es grundsätzlich die Möglichkeit einer Gebührenreduzierung, wenn es darum geht einen Platz mehr zu beleben?
Begründung:
Der Atzelbergplatz hat rundherum viele leerstehenden Gewerbeflächen - aber es gibt auch eine Belebung. Der Atzelbergplatz ist im Sommer sehr heiß, um ihn ohne Beschattung zu nutzen. Die am Atzelbergplatz liegenden Vereine und Geschäfte haben ein Interesse, Stühle, Sonnenschirme aufzustellen, wenn die Gebühren dafür gering sind.Beratung im Ortsbeirat: 11
Beratungsergebnisse:
22. Sitzung des OBR 11 am 03.07.2023, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 481/11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 11 am 11.09.2023, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 481/11 wurde zurückgezogen.