Terminierung des Runden Tisches zum Grünzug Feldscheidenstraße

S A C H S T A N D :

Antrag vom 19.12.2022, OF 494/10 Betreff: Terminierung des Runden Tisches zum Grünzug Feldscheidenstraße Vorgang: F 994/22; OA 259/22 OBR 10 Die Ortsvorsteherin berichtete dem Ortsbeirat am 06.12.2022 auf Nachfrage, dass Ihre Unterstützungsbemühungen z.B. bei der Terminfindung mit dem Magistrat bislang ergebnislos blieben. Auf Terminanfragen/-vorschläge folgten noch keine Reaktionen. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten die Terminanfragen bzw. -vorschläge der Ortsvorsteherin zeitnah und wohlwollend zu beantworten. Die zügige Initiierung des Runden Tisches steht in sehr breitem Interesse.Nebenvorlage: Antrag vom 10.01.2023, OF 506/10 dazugehörende Vorlage: Frage vom 15.09.2022, F 994 Anregung vom 11.10.2022, OA 259 Beratung im Ortsbeirat: 10

Beratungsergebnisse:

17. Sitzung des OBR 10 am 10.01.2023, TO I, TOP 11 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 494/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 506/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 10 am 07.02.2023, TO I, TOP 12 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 494/10 wird für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 506/10 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und FDP gegen SPD und fraktionslos (= Annahme); GRÜNE (= Enthaltung)