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Schutz vor Terrorangriffen durch Betonpoller - wird aus dem Provisorium ein Dauerzustand?

Vorlagentyp: OFFDP
171 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die anhaltende Terrorgefahr in Frankfurt zu überprüfen und alternative Lösungen für die derzeitigen Betonpoller zu prüfen. Ziel ist es, die Sicherheit zu gewährleisten und gleichzeitig das Stadtbild zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Begründung

2018 wurden mangels Alternativen Betonquader, die bislang für temporäre Sperrungen bei Großveranstaltungen wie dem Weihnachtsmarkt oder dem Mainuferfest genutzt wurden, zur Terrorabwehr in der Innenstadt aufgestellt. Die Betonpoller sind hässlich anzusehen und verschandeln vor allem auf dem Opernplatz, einem der schönsten Plätze Frankfurts, und in der sogenannten Freßgass' das Stadtbild. Von daher ist es mehr als verständlich, dass die Sicherheitssperren nur als Provisorium angedacht waren und es viele Vorschläge gab, diese bei anhaltender abstrakter Terrorgefahr durch mittelfristig besser geeignete Alternativen zu ersetzen, durch Begrünung oder künstlerische Gestaltung zu verschönern und den Menschen nutzbar zu machen, etwa als Sitzgelegenheiten. Nun scheint sich die Weisheit zu bewahrheiten, dass nichts so beständig wie ein Provisorium ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Mai 2021Sie sind hier
    OFOF 50/1Schutz vor Terrorangriffen durch Betonpoller - wird aus dem Provisorium ein Dauerzustand?
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 1. Juni 2021VV 32Schutz vor Terrorangriffen durch Betonpoller - wird aus dem Provisorium ein Dauerzustand?Anfrage
  3. 3. September 2021STST 1542Schutz vor Terrorangriffen durch Betonpoller - wird aus dem Provisorium ein Dauerzustand?Stellungnahme
  4. 28. Februar 2022STST 490Schutz vor Terrorangriffen durch Betonpoller - wird aus dem Provisorium ein Dauerzustand?Stellungnahme
  5. 16. September 2022STST 2171Schutz vor Terrorangriffen durch Betonpoller - wird aus dem Provisorium ein Dauerzustand?Stellungnahme
  6. 3. April 2023STST 887Schutz vor Terrorangriffen durch Betonpoller - wird aus dem Provisorium ein Dauerzustand?Stellungnahme
  7. 2. Oktober 2023STST 2025Schutz vor Terrorangriffen durch Betonpoller - wird aus dem Provisorium ein Dauerzustand?Stellungnahme
  8. 26. August 2024Antwort des Magistrats · nach 171 WochenSTST 1582Schutz vor Terrorangriffen durch Betonpoller - wird aus dem Provisorium ein Dauerzustand?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 2 · 01.06.2021
TO I, TOP 33
Angenommen
Auskunftsersuchen V 32 2021 Die Vorlage OF 50/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei Abwesenheit 1 CDU

Mitdiskutieren

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