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Grenzmarkierung im Einmündungsbereich des Hasselhorstwegs in den Sachsenhäuser Landwehrweg

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

06.08.2012

Stellungnahme des Magistrats

Grenzmarkierung im Einmündungsbereich des Hasselhorstweges in den Sachsenhäuser Landwehrweg

Details im PARLIS ST_1158_2012
08.02.2013

Antrag Ortsbeirat

Grenzmarkierung im Einmündungsbereich des Hasselhorstwegs in den Sachsenhäuser Landwehrweg

Details im PARLIS OF_511-5_2013
15.03.2013

Auskunftsersuchen

Grenzmarkierung im Einmündungsbereich des Hasselhorstwegs in den Sachsenhäuser Landwehrweg

Details im PARLIS V_678_2013
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 08.02.2013, OF 511/5 Betreff: Grenzmarkierung im Einmündungsbereich des Hasselhorstwegs in den Sachsenhäuser Landwehrweg Vorgang: ST 1158/12 In Erinnerung an die ST 1185 vom 06.08.2012 bitten wir den Magistrat um Auskunft, wann mit der Umsetzung der zugesagten Maßnahme zu rechnen ist.

Begründung:

Der Magistrat wurde gebeten, im Einmündungsbereich des Hasselhorstweges in den Sachsenhäuser Landwehrweg eine Grenzmarkierung für Halte- und Parkverbote zu verfügen, die der Länge von Müll- und Rettungsfahrzeugen gerecht wird (Zeichen 299 - Grenzmarkierung für Halte- und Parkverbote, § 41 (1) StVO).dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2012, ST 1158 Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

18. Sitzung des OBR 5 am 22.02.2013, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 511/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 5 am 15.03.2013, TO I, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 678 2013 Die Vorlage OF 511/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme