Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Sportpark Riedberg

S A C H S T A N D :

Antrag vom 05.01.2020, OF 513/12 Betreff: Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Sportpark Riedberg - Sportanlage östlich der Altenhöferallee Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: 1. Die notwendigen Planungsmittel für die Sportanlage östlich der Altenhöferallee werden in den Haushalt 2020/2021 aufgenommen, 2. auch die notwendigen Mittel zum Bau für diese Sportanlage und 3. sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020/21 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den folgenden Haushalt vom Magistrat angemeldet.

Begründung:

Die Sportanlage östlich der Altenhöferallee ist seit rund einem Jahrzehnt in Planung. Verschiedene Ursachen verzögerten ständig einen Baubeginn, obwohl die Planung im Großen und Ganzen nun fast fertig ist. Lediglich die Sportnutzer*innen in Form von Vereinen, Schulen, Verbänden und Ortsbeirat sind noch zu beteiligen. Da es sich bei dem jetzigen Haushalt um einen Doppelhaushalt handelt, sind unbedingt die Mittel für Planung und Bau einzustellen. Da hier nicht bekannt ist, ob die Turnhalle Riedberg unter 5.010467 im Haushaltsentwurf für 2020/2021 - Investitionsprogramm für den Ortsbezirk 12 - hier mit den Mitteln auch die komplette Sportanlage erfasst, was sich nicht aus den voraussichtlichen Gesamtkosten von 10,3 Mio. ergibt, sind die notwendigen Mittel jetzt einzustellen. Weiterhin hat die Hessen Agentur im Rahmen der Abwicklung des Riedberges eine Rücklage unter Verweis auf die M 56 vom 04.03.2016 hierfür gebildet, die sicherlich keineswegs für die ungedeckte Sportanlage neben der Turnhalle ausreichen wird. Eine weitere Verzögerung dieses Sportparks ist den Schulen und Sporttreibenden nicht zumutbar und für einen neuen Stadtteil nicht zu akzeptieren.Beratung im Ortsbeirat: 12

Beratungsergebnisse:

37. Sitzung des OBR 12 am 17.01.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: Etatanregung EA 16 2020 Die Vorlage OF 513/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme