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Frankfurt
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Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel zur Neufassung des Riedbergplatzes

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

06.12.2019

Vortrag des Magistrats

Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023

Details im PARLIS M_210_2019
06.01.2020

Antrag Ortsbeirat

Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel zur Neufassung des Riedbergplatzes

Details im PARLIS OF_515-12_2020
17.01.2020

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel zur Neufassung des Riedbergplatzes

Details im PARLIS EA_18_2020
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 06.01.2020, OF 515/12

Betreff: Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel zur Neufassung des Riedbergplatzes
Vorgang: M 210/19 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Umsetzung der nächsten Schritte der OM 5506 2019 und bezugnehmend auf die ST 1620 2019 (Punkt 3 und 4) werden für den Haushalt 2020/2021 Mittel in Höhe von 95.000 € eingestellt, um eine Planung zur Neugestaltung der Platzeinfassung mir Bürgerbeteiligung durchzuführen und eine Kostenschätzung zur Umsetzung zu erstellen.

Begründung:

Die ST 1620 hält zwar fest, dass der Riedbergplatz nicht mehr den Anforderungen des Klimawandels entspricht, dass aber derzeit die Mittel fehlen, daran etwas zu ändern. Die Bewilligung entsprechender Mittel beseitigt dieses Problem.dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.12.2019, M 210
Beratung im Ortsbeirat: 12

Beratungsergebnisse:

37. Sitzung des OBR 12 am 17.01.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: Etatanregung EA 18 2020 Die Vorlage OF 515/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme