Nied: Zusätzliche Parkplätze im Ferdinand-Scholling-Ring schaffen

S A C H S T A N D :

Antrag vom 13.10.2017, OF 516/6 Betreff: Nied: Zusätzliche Parkplätze im Ferdinand-Scholling-Ring schaffen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie zusätzliche Parkplätze im Ferdinand-Scholling-Ring geschaffen werden können. Der Magistrat wird gebeten die Ergebnisse während eines Termins vor Ort den BürgerInnen und Ortsbeiräten sowie dem Stadtbezirksvorsteher vorzustellen.

Begründung:

In Nied - wie auch in anderen Stadtteilen - gibt es zu wenige Parkplätze. In einem ersten Schritt bittet der Ortsbeirat 6 den Magistrat Lösungen für die Parkplatznot im Ferdinand-Scholling-Ring zu finden. In einem zweiten Schritt sollen die Lösungen während eines Termins mit BürgerInnen und Ortsbeiräten sowie dem Stadtbezirksvorsteher im Stadtteil besprochen werden.Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 42 Auf Wunsch der CDU-Fraktion wird über die Vorlage OF 516/6 absatzweise abgestimmt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 652 2017 1. Der erste Absatz der Vorlage OF 516/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Der zweite Absatz der Vorlage OF 516/6 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: CDU, LINKE., BFF und REP gegen SPD, GRÜNE und fraktionslos (= Annahme)