Kiosk am Schweizer Platz in Neugestaltung einbeziehen

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Partei(en): CDU SPD FDP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 26.08.2022, OF 519/5 Betreff: Kiosk am Schweizer Platz in Neugestaltung einbeziehen Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, 1. Im Rahmen des angekündigten Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des Schweizer Platzes auch die Zukunft der Verkaufsstände am Schweizer Platz, hierunter insbesondere des Kiosks, einzubeziehen 2. Im Einvernehmen mit dem Betreiber und Eigentümer des Kiosks, Herrn Oloumi, eine langfristige Vereinbarung über die Errichtung eines neuen Kioskpavillions anzustreben, der sich in das ästhetische Gesamtbild des neu zu gestaltenden Platzes harmonisch einfügt.

Begründung:

Der Kiosk am Schweizer Platz ist eine "Institution" mit langer "Tradition", die von den Anwohnern sehr geschätzt wird. Wie die Obst- und Gemüsestände gehört er zum gewohnten Bild des Platzes. Der Betreiber des Kiosks, Herr Oloumi, ist hier tief verwurzelt und betreibt den Kiosk bereits seit vielen Jahren. Herr Oloumi und die große Mehrheit der Anwohner wünschen sich, dass der Kiosk an diesem Standort auch in Zukunft erhalten bleibt. Der Realisierungswettbewerb, der für die Neugestaltung des Schweizer Platzes in Aussicht gestellt wurde (siehe Präsentation des Verkehrsdezernats vom 3.12.2021, Seite 30), sollte die Verkaufsstände, hierunter insbesondere den Kiosk, der auf städtischem Grund steht, integrativ in die Planung einbeziehen und konkrete Gestaltungsvorschläge einholen. Dies erscheint schon deshalb notwendig, weil der derzeitige Kioskpavillion nicht mehr den räumlichen Bedürnissen der gegenwärtigen Nutzung entspricht. Auch könnte der Stand ästhetisch aufgewertet werden. Herr Oloumi selbst hat sich bereits sehr darum bemüht, diesem Zustand abzuhelfen und deshalb in der Vergangenheit Planungen unternommen, um einen neuen Pavillion zu errichten. Nach Kenntnis des Antragsstellers besteht weiterhin die Bereitschaft von Seiten Herrn Oloumis, unter Aufwendung seiner eigenen finanziellen Mittel einen neuen Stand zu errichten. Der Ortsbeirat stellt es insoweit in das Ermessen der Stadt, mit Herrn Oloumi eine geeignete Lösung zu finden, die ihm ermöglicht, den Kiosk zu den bestehenden Konditionen langfristig weiter zu betreiben. Sofern die Realisierung eines ästhetisch hochwertigen Pavillions Herrn Oloumis finanzielle Mittel übersteigt, sollte die Stadt auch eine finanzielle Beteiligung (ggfls. auch eine Errichtung eines Pavillions aus städtischen Mitteln und Verpachtung an den Betreiber) in Erwägung ziehen, um eine langfristige Lösung zu finden, die den Erhalt der "Institution" über die nächsten Generationen sicherstellt.Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

13. Sitzung des OBR 5 am 09.09.2022, TO I, TOP 26 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2675 2022 Die Vorlage OF 519/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme