Zugang zur Toilette am Merianplatz ermöglichen
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Bisheriger Verlauf
21.04.2021
24.06.2021
04.11.2021
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichen
Details im PARLIS OM_1029_202121.04.2021
24.06.2021
04.11.2021
Anregung Ortsbeirat
Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichen
Details im PARLIS OM_1029_2021 Partei(en): LINKE.
S A C H S T A N D :
Antrag vom 24.06.2021, OF 54/3
Betreff: Zugang zur Toilette am Merianplatz ermöglichen
Der OBR III bittet den Magistrat, den Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz so zu ermöglichen, dass ein schlüsselloser Zugang unter Wahrung hygienischer Bedingungen möglich ist. Begründung:
Der Schlüssel zur öffentlichen Toilette am Merianplatz befindet sich bei einem ansässigen Restaurant. Dieses ist täglich von 10h bis 23h geöffnet. Danach ist kein Zugang zur Toilette mehr möglich. Eine Möglichkeit wäre, einen einfachen Riegel von innen anzubringen, so dass die Toilette während der Nachtzeiten offenbleiben kann. Sollte sich diese Situation nach einer Testphase von sechs Monaten als nicht haltbar erweisen, müssen neue Möglichkeiten geprüft werden.Hauptvorlage: Antrag vom 21.04.2021, OF 17/3
Beratung im Ortsbeirat: 3
Beratungsergebnisse:
3. Sitzung des OBR 3 am 08.07.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 17/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 54/3 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 54/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 3 am 09.09.2021, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 54/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 3 am 04.11.2021, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1029 2021 Die Vorlage OF 54/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme