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Finanzierung eines Gedenkorts für die deportierten jüdischen Bewohnerinnen und Bewohner des Kinderheims in der Ebersheimstraße

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

15.11.2018

Antrag Ortsbeirat

Finanzierung eines Gedenkorts für die deportierten jüdischen Bewohnerinnen und Bewohner des Kinderheims in der Ebersheimstraße

Details im PARLIS OF_547-9_2018
29.11.2018

Gedenkort für die deportierten jüdischen Bewohnerinnen und Bewohner in unmittelbarer Nähe des Hauses Ebersheimstraße 5

Details im PARLIS OIB_260_2018
Partei(en): FDP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 15.11.2018, OF 547/9 Betreff: Finanzierung eines Gedenkorts für die deportierten jüdischen Bewohnerinnen und Bewohner des Kinderheims in der Ebersheimstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, eine mögliche Differenz zwischen dem vom Ortsbeirat zur Verfügung gestellten Budget von bis zu € 8.000 (OIB 206 vom 19.04.2018) und den endgültigen Kosten aus eigenen Mitteln abzudecken.

Begründung:

Der Ortsbeirat hat mit der OIB 206 entschieden, bis zu € 8.000 für den beschriebenen Zweck zur Verfügung zu stellen. Ein Beschluss zur Übernahme der gesamten Kosten ohne Begrenzung konnte nicht gefasst werden, da zum damaligen Zeitpunkt zum einen die Kosten nur ungefähr bekannt waren, zum anderen die im Magistrat zuständige Stelle (Kulturamt) klar erkennen ließ, dass die Entscheidungsbefugnis über die endgültige Ausgestaltung beim Kulturamt liege und der Ortsbeirat dazu lediglich gehört werde. Im Bewusstsein dieser beschränkten Einflussmöglichkeiten hat der Ortsbeirat entschieden, keine exakte Summe, sondern ein - vor dem Hintergrund der damals vorliegenden Kostenschätzung reichlich bemessenes - Budget zur Verfügung zu stellen und lediglich eine Obergrenze festzulegen. Der Ortsbeirat hat sich mit den geäußerten Gestaltungswünschen im Rahmen der ursprünglichen Konzeption gehalten. Wenn die zuständige Stelle des Magistrats eine andere Ausgestaltung wünscht, hat sie auch die dafür erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen.Hauptvorlage: Sonstiger Antrag vom 30.10.2018, OS 30/9 Beratung im Ortsbeirat: 9

Beratungsergebnisse:

27. Sitzung des OBR 9 am 29.11.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 260 2018 1. Es werden keine Beschlüsse gefasst. 2. Die Vorlage OF 546/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 548/9 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 547/9 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 548/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme zu 4. Annahme bei Enthaltung 1 FDP und BFF