Skip to main content

Anwohnerparken am Nordwestkrankenhaus - Befragung

Lesezeit: 2 Minuten
Partei(en): SPD CDU die_farbechten_-_LINKE. GRÜNE FDP BFF REP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 10.08.2016, OF 56/7 Betreff: Anwohnerparken am Nordwestkrankenhaus - Befragung Der Ortsbeirat bittet den Magistrat in den Straßen "Haingrabenstraße" und "Steinbacher Hohl" eine Anwohnerbefragung zur Einführung einer Anwohnerparkzone durchzuführen und den Ortsbeirat über die Ergebnisse der Befragung zu unterrichten. In der Befragung müssen die entstehenden Kosten für die BürgerInnen transparent dargestellt werden.

Begründung:

Der Parkdruck in den genannten Straßen ist durch das Nordwest-Krankenhaus immens und immer wieder schlagen BürgerInnen eine Anwohnerparkzone für die genannten Straßen vor. Der Ortsbeirat ist gerne bereit diesen Wunsch zu unterstützen, wenn es im Rahmen einer Befragung ein Votum für diesen Vorschlag gibt und die Befragten wissen welche individuellen Kosten entstehen, sofern in der Zone ein Parkrecht genutzt werden soll.Beratung im Ortsbeirat: 7

Beratungsergebnisse:

4. Sitzung des OBR 7 am 30.08.2016, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 478 2016 Die Vorlage OF 56/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme