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Maßnahmen gegen ordnungswidriges Parken in der Straße Am Atzelberg

Lesezeit: 2 Minuten
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 25.03.2024, OF 574/11 Betreff: Maßnahmen gegen ordnungswidriges Parken in der Straße Am Atzelberg Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat ergreift wirksame Maßnahmen gegen Falschparken "Am Atzelberg", um eine freie Zufahrt für Müllautos, Feuerwehr und Rettungswagen sicherzustellen.

Begründung:

Durch Falschparken (siehe Foto) können Fahrer größerer Fahrzeuge wie z. B. Feuerwehr, Rettungsdienste oder Müllentsorgung der FES nicht in den hinteren Bereich der Straße einfahren. Das stellt ein Sicherheitsrisiko dar, zudem führt das dazu, dass die FES den Müll nicht regelmäßig entleeren kann, was für die Anwohner ärgerlich ist. Daher soll die Stadt Maßnahmen ergreifen (z. B. verstärkte Kontrollen), um dem Falschparken entgegen zu wirken. (Foto: Martina Weber)Beratung im Ortsbeirat: 11

Beratungsergebnisse:

29. Sitzung des OBR 11 am 15.04.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5345 2024 Die Vorlage OF 574/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und FDP gegen CDU (= Ablehnung)