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Frankfurt
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Gelände der Deutschen Bahn AG in der Eichenstraße

Lesezeit: 5 Minuten

Bisheriger Verlauf

03.11.2012

Antrag Ortsbeirat

Stadtteilentwicklung Griesheim, Teil III Gelände der Deutschen Bahn AG in der Eichenstraße

Details im PARLIS OF_562-6_2012
27.11.2012

Antrag Ortsbeirat

Gelände der Deutschen Bahn AG in der Eichenstraße

Details im PARLIS OF_580-6_2012
09.04.2013

Anregung Ortsbeirat

Gelände der Deutschen Bahn AG in der Eichenstraße

Details im PARLIS OA_359_2013
09.04.2013

Anregung Ortsbeirat

Stadtteilentwicklung Griesheim, Teil III Gelände der Deutschen Bahn AG in der Eichenstraße

Details im PARLIS OA_360_2013
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 27.11.2012, OF 580/6

Betreff: Gelände der Deutschen Bahn AG in der Eichenstraße
Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu berichten, ob die Freistellung von Bahnbetriebszwecken des Geländes an der Eichenstraße (bislang als Lagerfläche für Container und Mulden genutzt) bereits erfolgt ist bzw. wie der aktuelle Sachstand ist. Ferner wird der Magistrat beauftragt, mit dem Eigentümer der Flächen in Kontakt zu treten, um über den Erwerb des Geländes zu verhandeln, mit dem Ziel über das Eigentum an diesen Flächen eine bessere Steuerung der Stadtentwicklung in diesem Teil Griesheims zu erreichen.

Begründung:

Eine Freistellung des Geländes für Bahnbetriebszwecke in Verbindung mit dem Eigentum an der recht großen Fläche gibt der Stadt Frankfurt am Main weitgehende Möglichkeiten, um die Stadtentwicklung in diesem Teil Griesheim zu gestalten. Neben einer überwiegend gewerblichen Nutzung ist auch eine Bebauung mit einer Mischnutzung sowohl für Freiberufler, Gewerbetreibende und Geschäfte als auch für Wohnungsbauzwecke möglichHauptvorlage: Antrag vom 03.11.2012, OF 562/6
Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

16. Sitzung des OBR 6 am 27.11.2012, TO I, TOP 24 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 562/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 580/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 6 am 22.01.2013, TO I, TOP 8 Die CDU- und die GRÜNE-Fraktion beantragen die Zurückstellung der Vorlagen OF 562/6, OF 580/6 und OF 606/6. Da hierüber kein Einvernehmen zu erzielen ist, wird über den Geschäftsordnungsantrag abgestimmt. Beschluss: 1. a) Dem Geschäftsordnungsantrag der CDU- und der GRÜNE-Fraktion wird zugestimmt. b) Die Vorlage OF 562/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. a) Dem Geschäftsordnungsantrag der CDU- und GRÜNE-Fraktion wird zugestimmt. b) Die Vorlage OF 580/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. a) Dem Geschäftsordnungsantrag der CDU- und GRÜNE-Fraktion wird zugestimmt. b) Die Vorlage OF 606/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP gegen SPD und LINKE. (= Beratung der Vorlage) bei Enthaltung REP zu 2. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP gegen SPD und LINKE. (= Beratung der Vorlage) bei Enthaltung REP zu 3. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP gegen SPD und LINKE. (= Beratung der Vorlage) bei Enthaltung REP 18. Sitzung des OBR 6 am 19.02.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 562/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 580/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 606/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 6 am 12.03.2013, TO I, TOP 7 Die CDU- und die GRÜNE-Fraktion beantragen die Zurückstellung der Vorlagen OF 562/6, OF 580/6 und OF 606/6. Da hierüber kein Einvernehmen zu erzielen ist, wird über den Geschäftsordnungsantrag abgestimmt. Beschluss: 1. 1. Dem Geschäftsordnungsantrag der CDU- und der GRÜNE-Fraktion wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 562/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 580/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 606/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und FDP gegen SPD (= Beratung der Vorlage) zu 2. CDU, GRÜNE, REP und FDP gegen SPD (= Beratung der Vorlage) zu 3. CDU, GRÜNE, REP und FDP gegen SPD (= Beratung der Vorlage) 20. Sitzung des OBR 6 am 09.04.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 359 2013 Anregung OA 360 2013 1. Die Vorlage OF 562/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 606/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 580/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Absatz des Antragstenors ersatzlos gestrichen wird. 3. Die Vorlage OF 606/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung SPD zu 3. Annahme bei Enthaltung CDU und FDP