Geplante Streifenfahrten durch Ordnungsamt / Stadtpolizei im
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Bisheriger Verlauf
05.08.2019
19.08.2019
Antrag Ortsbeirat
Geplante Streifenfahrten durch Ordnungsamt / Stadtpolizei im Ortsbezirk 11
Details im PARLIS OF_586-11_2019Auskunftsersuchen
Geplante Streifenfahrten durch Ordnungsamt / Stadtpolizei im Ortsbezirk 11
Details im PARLIS V_1372_201905.08.2019
Antrag Ortsbeirat
Geplante Streifenfahrten durch Ordnungsamt / Stadtpolizei im Ortsbezirk 11
Details im PARLIS OF_586-11_201919.08.2019
Auskunftsersuchen
Geplante Streifenfahrten durch Ordnungsamt / Stadtpolizei im Ortsbezirk 11
Details im PARLIS V_1372_2019 Partei(en): FDP
S A C H S T A N D :
Antrag vom 05.08.2019, OF 586/11
Betreff: Geplante Streifenfahrten durch Ordnungsamt / Stadtpolizei im
Ortsbezirk 11 Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, in welchem Rhythmus wird der Ortsbezirk 11 planmäßig bestreift. wie viele Bestreifungen erfolgten 2018 wie viele geplante Bestreifungen konnten mangels Personal / anderer Anforderungen nicht durchgeführt werden (2018) wie viele Anforderungen mussten mangels Personal abgelehnt / an die Landespolizei weitergeleitet werden. Begründung:
Die Bewohner des Ortsbezirks 11 äußern häufig Unmut, dass eine regelmäßige Bestreifung nicht erfolgt. Es entsteht der Eindruck, dass im Ortsbezirk 11 jeder tun und lassen kann was er möchte. Als Beispiel seien hier insbesondere Falschparker genannt, die jegliche Freifläche verkehrswidrig beparken. In Konsequenz daraus wird der Ruf nach "Pollern" laut. Das "abpollern" des Ortsbezirks 11 kann aber keine zukunftsfähige Lösung sein.
Beratung im Ortsbeirat: 11
Beratungsergebnisse:
33. Sitzung des OBR 11 am 19.08.2019, TO I, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1372 2019 Die Vorlage OF 586/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme