Umbau der Bushaltestelle .Lokalbahnhof. Richtung Hainer Weg II

S A C H S T A N D :

Antrag vom 15.04.2013, OF 589/5 Betreff: Umbau der Bushaltestelle "Lokalbahnhof" Richtung Hainer Weg II Der M 56 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in den Haltestellenkatalog der bereits vom OBR 2009 geforderte (OM 3519) und 2010 mit der ST 42 bewilligte Umbau der Bushaltestelle Lokalbahnhof aufgenommen wird. Die Stadtverordnetenvesammlung wird gebeten, der M 56 ebenfalls nur mit dieser Maßgabe zuzustimmen. Anregung an den Magistrat vom 28.08.2009, OM 3519 http://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAM E=%27OM_3519_2009%27#Sachst and Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2010, ST 42 http://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAM E=%27ST_42_2010%27#Sachstan d

Begründung:

Laut der ST 42 wurde im Mai 2009 ein Zuwendungsantrag gestellt, offenbar der gleiche, dem jetzt der M 56 zu Grunde liegt. Mit dem Umbau sollte bereits 2010 begonnen werden. Der OBR fragt sich, warum die Zusage von 2010 nicht umgesetzt und die Haltestelle nicht beim Zuschussgeber anmeldet wurde.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.04.2013, M 56 Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

20. Sitzung des OBR 5 am 19.04.2013, TO I, TOP 42 Beschluss: Anregung OA 369 2013 1. Der Vorlage M 56 wird unter Hinweis auf OA 369 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 589/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FAG zu 2. Annahme bei Enthaltung FAG