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Frankfurt
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Umwidmung des Behindertenparkplatzes vor dem ehemaligen Altenpflegeheim Konradheim

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

05.10.2023

Antrag Ortsbeirat

Umwidmung des Behindertenparkplatzes vor dem ehemaligen Altenpflegeheim Konradheim

Details im PARLIS OF_591-3_2023
04.07.2024

Anregung Ortsbeirat

Umwidmung des Behindertenparkplatzes vor dem ehemaligen Altenpflegeheim St. Konradheim

Details im PARLIS OM_5718_2024
Reflexions-Analyse
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 05.10.2023, OF 591/3

Betreff: Umwidmung des Behindertenparkplatzes vor dem ehemaligen Altenpflegeheim Konradheim
Nach der Schließung des Altenpflegeheims Konradheim in der Schleidenstraße 14 ist der Behindertenparkplatz vor dem Gebäude noch nicht wieder umgewidmet worden. Der Ortsbeirat beschließt, der Magistrat möge die Umwidmung umgehend umsetzen.
Beratung im Ortsbeirat: 3

Beratungsergebnisse:

24. Sitzung des OBR 3 am 19.10.2023, TO I, TOP 36 Beschluss: Die Vorlage OF 591/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2023, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 591/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 3 am 25.01.2024, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 591/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 3 am 22.02.2024, TO I, TOP 5 Die nochmalige Zurückstellung der Vorlage wird einstimmig beschlossen. Beschluss: Die Vorlage OF 591/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 3 am 14.03.2024, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 591/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 3 am 04.07.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5718 2024 Die Vorlage OF 591/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, Linke, FDP, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Ablehnung)