Umwidmung des Behindertenparkplatzes vor dem ehemaligen Altenpflegeheim Konradheim

S A C H S T A N D :

Antrag vom 05.10.2023, OF 591/3 Betreff: Umwidmung des Behindertenparkplatzes vor dem ehemaligen Altenpflegeheim Konradheim Nach der Schließung des Altenpflegeheims Konradheim in der Schleidenstraße 14 ist der Behindertenparkplatz vor dem Gebäude noch nicht wieder umgewidmet worden. Der Ortsbeirat beschließt, der Magistrat möge die Umwidmung umgehend umsetzen.Beratung im Ortsbeirat: 3

Beratungsergebnisse:

24. Sitzung des OBR 3 am 19.10.2023, TO I, TOP 36 Beschluss: Die Vorlage OF 591/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2023, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 591/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 3 am 25.01.2024, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 591/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 3 am 22.02.2024, TO I, TOP 5 Die nochmalige Zurückstellung der Vorlage wird einstimmig beschlossen. Beschluss: Die Vorlage OF 591/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme