Antrag vom 12.08.2020, OF 594/12

Im Jahr 2016 errichtete die Stadt Frankfurt am Main am Alten Flugplatz Bonames-Kalbach eine Flüchtlingsunterkunft. Bestand die Genehmigung zunächst bis zum 31.12.2018 wurde diese auch aufgrund der positiven Erfahrungen bis zum 31.12.2021 verlängert. Im Juni 2020 sind allerdings diverse Missstände aufgetreten. Neben baulichen und technischen Unzulänglichkeiten, über die sich die Bewohner beschwerten, kam es auch zu Krankheiten, die nicht gemeldet wurden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat: 1. Wie stellt der Magistrat sicher, dass er zukünftig frühzeitig über gesundheitliche Probleme informiert wird? 2. Wie verschafft sich der Magistrat zukünftig ein kontinuierliches Bild vom technischen und baulichen Zustand der Unterkunft? 3. Hält der Magistrat an dem bestehenden Beschluss fest, dass die Genehmigung der Unterkunft Ende 2021 endet? 4. Zu wann plant der Magistrat den Rückbau der Unterkunft und wie wird die Fläche zukünftig genutzt? 5. Welche Planung hat der Magistrat ergriffen bzw. wird der Magistrat vornehmen, um den in der Unterkunft am Alten Flugplatz lebenden Geflüchteten einen nachfolgenden, angemessenen Wohnraum zur Verfügung zu stellen? 6. Wie wird der Auszug der Geflüchteten stattfinden? Zu einem Stichtag alle Familien oder vereinzelt über einen längeren Zeitraum bis zum Leerstand der Unterkunft? 7. Der Presse war zu entnehmen, dass sechs Familien aus der Unterkunft nach Oberrad umziehen. Ziehen im Gegenzug wieder sechs Familien in die Unterkunft ein oder wird diese entsprechend räumlich entlastet?

Begründung: