Verschmutzter Bereich Aufgang B-Ebene/Steinweg 1
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Bisheriger Verlauf
19.06.2016
05.07.2016
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Verschmutzter Bereich am Aufgang der B-Ebene der Hauptwache/Steinweg 1
Details im PARLIS OM_354_201619.06.2016
05.07.2016
Anregung Ortsbeirat
Verschmutzter Bereich am Aufgang der B-Ebene der Hauptwache/Steinweg 1
Details im PARLIS OM_354_2016 Partei(en): GRÜNE
S A C H S T A N D :
Antrag vom 19.06.2016, OF 62/1
Betreff: Verschmutzter Bereich Aufgang B-Ebene/Steinweg 1
Der Magistrat wird aufgefordert die Ursachen für die von Anliegern beschriebenen Verschmutzungen im Bereich der Liegenschaft Steinweg 1 beseitigen zu lassen Begründung:
Anlieger berichten, dass dieser Bereich als Toilette missbraucht wird.
Beratung im Ortsbeirat: 1
Beratungsergebnisse:
3. Sitzung des OBR 1 am 05.07.2016, TO I, TOP 27 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 354 2016 Die Vorlage OF 62/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff nach dem Wort "B-Ebene" das Wort "Hauptwache" eingefügt wird und der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, Maßnahmen zur Beseitigung der Ursachen für die von Anliegern beschriebenen Verschmutzungen im Bereich der Liegenschaft Steinweg 1 zu ergreifen." Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, BFF und fraktionslos gegen LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und PARTEI (= Ablehnung)