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Verschmutzter Bereich Aufgang B-Ebene/Steinweg 1

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

19.06.2016

Antrag Ortsbeirat

Verschmutzter Bereich Aufgang B-Ebene/Steinweg 1

Details im PARLIS OF_62-1_2016
05.07.2016

Anregung Ortsbeirat

Verschmutzter Bereich am Aufgang der B-Ebene der Hauptwache/Steinweg 1

Details im PARLIS OM_354_2016
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 19.06.2016, OF 62/1

Betreff: Verschmutzter Bereich Aufgang B-Ebene/Steinweg 1
Der Magistrat wird aufgefordert die Ursachen für die von Anliegern beschriebenen Verschmutzungen im Bereich der Liegenschaft Steinweg 1 beseitigen zu lassen

Begründung:

Anlieger berichten, dass dieser Bereich als Toilette missbraucht wird.
Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

3. Sitzung des OBR 1 am 05.07.2016, TO I, TOP 27 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 354 2016 Die Vorlage OF 62/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff nach dem Wort "B-Ebene" das Wort "Hauptwache" eingefügt wird und der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, Maßnahmen zur Beseitigung der Ursachen für die von Anliegern beschriebenen Verschmutzungen im Bereich der Liegenschaft Steinweg 1 zu ergreifen." Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, BFF und fraktionslos gegen LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und PARTEI (= Ablehnung)