Kameras an Ampelanlage Praunheimer Weg/Stockborn
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Bisheriger Verlauf
24.08.2015
10.09.2015
Auskunftsersuchen
Kameras/Detektoren an Ampelanlage Praunheimer Weg/Stockborn
Details im PARLIS V_1444_201524.08.2015
10.09.2015
Auskunftsersuchen
Kameras/Detektoren an Ampelanlage Praunheimer Weg/Stockborn
Details im PARLIS V_1444_2015 Partei(en): SPD
S A C H S T A N D :
Antrag vom 24.08.2015, OF 624/8
Betreff: Kameras an Ampelanlage Praunheimer Weg/Stockborn
Der Ortsbeirat 8 möge beschließen, den Magistrat zu bitten im Zusammenhang mit den drei Kameras an der Ampelanlage Praunheimer Weg / Stockborn zu folgenden Fragen berichten: 1. zu welchem Zweck wurden die drei Kameras an angebracht, 2. welcher Bereich werden durch die Kameras jeweils erfasst, 3. in welchen Zeitintervallen werden Bilder aufgenommen, 4. wer hat Zugang zu den Bildern, 5. wie lange und durch wen werden die Daten gespeichert und 6. an wen werden die Daten weitergegeben. Begründung:
An der oben genannten Ampelanlage wurden im Frühjahr 2015 drei Kameras installiert. Dazu hätte der Ortsbeirat 8 gerne eine entsprechende Auskunft. Bisher war keine Ampelanlage des Ortsbezirks mit Kameras ausgestattet.
Beratung im Ortsbeirat: 8
Beratungsergebnisse:
43. Sitzung des OBR 8 am 10.09.2015, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1444 2015 Die Vorlage OF 624/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass an allen Stellen das Wort "Kameras" durch die Worte "Kameras/Detektoren" ersetzt wird. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF