Skip to main content

Schleichverkehr stoppen, Raiffeisenstraße sperren!

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

21.01.2019

Anregung Ortsbeirat

Schleichverkehr stoppen, Raiffeisenstraße sperren!

Details im PARLIS OM_4104_2019
29.07.2019

Stellungnahme des Magistrats

Schleichverkehr stoppen, Raiffeisenstraße sperren!

Details im PARLIS ST_1391_2019
05.11.2019

Antrag Ortsbeirat

Schleichverkehr stoppen, Raiffeisenstraße sperren!

Details im PARLIS OF_640-11_2019
02.12.2019

Auskunftsersuchen

Schleichverkehr stoppen, Raiffeisenstraße sperren!

Details im PARLIS V_1506_2019
Partei(en): LINKE.

S A C H S T A N D :

Antrag vom 05.11.2019, OF 640/11 Betreff: Schleichverkehr stoppen, Raiffeisenstraße sperren! Vorgang: OM 4104/19 OBR 11; ST 1391/19 Der Ortsbeirat möge beschließen: Nach langer und intensiver Diskussion, auch mit den Anwohner*innen, hat der Ortsbeirat 11 am 21.1.2019 gefordert, die Raiffeisenstraße im Riederwald, für die Durchfahrt zu sperren (OM4104). Mit der ST 1391 (vom 29.7.2019) bedauert der Magistrat, in der von der Geschäftsordnung vorgegebenen Frist, keine abschließende Stellungnahme abgeben zu können. Wir fragen den Magistrat: Zu welchen Beratungsergebnissen ist der Magistrat zwischenzeitlich gekommen und wann wird eine Entscheidung erfolgen?

Begründung:

Die gefährlichen Situationen durch Falschfahrer haben weiter verschärft. Vor allem im Berufsverkehr fahren Autofahrer entgegen der Einbahnstraße durch die Raiffeisenstraße um den Stau am Erlenbruch zu umgehen. Durch die Vorbereitungsarbeiten "Am Erlenbruch" für den Riederwaldtunnel hat der Schleichverkehr weiter zugenommen. Wenn im Jahre 2020 mit den Baumaßnahmen auf der Wilhelmshöher Straße in Seckbach begonnen wird, wird der Verkehrsdruck im Riederwald weiter zunehmen. Daher besteht zeitnah Handlungsbedarf.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2019, OM 4104 Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2019, ST 1391 Beratung im Ortsbeirat: 11

Beratungsergebnisse:

36. Sitzung des OBR 11 am 02.12.2019, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1506 2019 Die Vorlage OF 640/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme