Skip to main content
Frankfurt
Gestalten
Ortsbeirat 1 Ortsbeirat 2 Ortsbeirat 3 Ortsbeirat 4 Ortsbeirat 5 Ortsbeirat 6 Ortsbeirat 7 Ortsbeirat 8 Ortsbeirat 9 Ortsbeirat 10 Ortsbeirat 11 Ortsbeirat 12 Ortsbeirat 13 Ortsbeirat 14 Ortsbeirat 15 Ortsbeirat 16
Fahrradfahren
Umwelt und Energie
Kinder, Jugend und Familie
Senioren
Kultur
Gesundheit und Soziales
Wirtschaft und Tourismus
Sport, Freizeit und Bäder
Sicherheit
Fußverkehr
Stadtplannung
Verkehr und Straße
Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
Wohnen
Schulen und Bildung
Abfall und Sauberkeit
Grünflächen, Wald und Friedhöfe
16
2
4
5
6
9
7
10
17
14
13
8

Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Blitzanlage auf der Wilhelmshöher Straße

Lesezeit: 2 Minuten
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 28.12.2019, OF 655/11 Betreff: Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Blitzanlage auf der Wilhelmshöher Straße Vorgang: EA 268/18 OBR 11; ST 929/19 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2020 / 2021 werden für die Aufstellung einer standortfesten Blitzanlage auf der Wilhelmshöher Straße die notwendigen Mittel eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020 / 2021 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2022 vom Magistrat anzumelden.

Begründung:

Vorzugsweise in den Zeiten außerhalb der Berufsverkehrszeiten kommt es auf der Wilhelmshöher Straße immer wieder zu deutlichen Überschreitungen der vorgeschriebenen Geschwindigkeit von 30 km/h.dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 03.12.2018, EA 268 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2019, ST 929 Beratung im Ortsbeirat: 11

Beratungsergebnisse:

37. Sitzung des OBR 11 am 20.01.2020, TO I, TOP 15 Beschluss: Etatanregung EA 53 2020 Die Vorlage OF 655/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, LINKE., GRÜNE, BFF und FDP gegen CDU (= Ablehnung)