Sindlingen: Verkehrsberuhigung in der Okrifteler Straße durch Ausbau der „Baustraße“ - bringt ein neuer Dezernent frischen Wind in die endlose Geschichte?

S A C H S T A N D :

Antrag vom 27.05.2016, OF 66/6 Betreff: Sindlingen: Verkehrsberuhigung in der Okrifteler Straße durch Ausbau der "Baustraße" - bringt ein neuer Dezernent frischen Wind in die endlose Geschichte? Vorgang: V 1605/05 OBR 6; ST 238/06; OM 3979/10 OBR 6; ST 867/10; OM 200/11 OBR 6; ST 1350/11; OM 2789/14 OBR 6; ST 427/14 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den aktuellen Stand der Planungen zur Sanierung und zum Ausbau der Verbindungsstraße zur Kläranlage und zur SEVA in Sindlingen (sog. Baustraße, parallel zur B 40) dem Ortsbeirat vorzustellen.

Begründung:

Seit 1992 bemüht sich das Planungsdezernat vergeblich, eine Planung zum Ausbau der sog. Baustraße in Sindlingen zu erarbeiten, deren Realisierung die Anwohner der Okrifteler Straße und anderer Straßen des Sindlinger Ortskerns erheblich entlasten würde. Es ist an der Zeit, dass ein neuer Dezernent frischen Wind in die Angelegenheit bringt.Hauptvorlage: Antrag vom 15.05.2016, OF 46/6 dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 29.11.2005, V 1605 Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2006, ST 238 Anregung an den Magistrat vom 09.03.2010, OM 3979 Stellungnahme des Magistrats vom 17.06.2010, ST 867 Anregung an den Magistrat vom 09.08.2011, OM 200 Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2011, ST 1350 Anregung an den Magistrat vom 21.01.2014, OM 2789 Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 427 Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

2. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2016, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 105 2016 Anregung an den Magistrat OM 106 2016 1. Die Vorlage OF 46/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 66/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme