Skip to main content

Zu schnelles Fahren im Bereich der Battonnstraße östlich der Kurt-Schumacher-Straße

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

29.07.2018

Antrag Ortsbeirat

Zu schnelles Fahren im Bereich der Battonnstraße östlich der Kurt-Schumacher-Straße

Details im PARLIS OF_683-1_2018
14.08.2018

Anregung Ortsbeirat

Zu schnelles Fahren im Bereich der Battonnstraße östlich der Kurt-Schumacher-Straße

Details im PARLIS OM_3548_2018
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 29.07.2018, OF 683/1

Betreff: Zu schnelles Fahren im Bereich der Battonnstraße östlich der Kurt-Schumacher-Straße
Der Magistrat wird aufgefordert: Im Straßenabschnitt Battonnstraße, östlich der Kurt-Schumacher-Straße eine Tempo-30-Zone einrichten zu lassen.

Begründung:

Es handelt sich um eine nahezu 100%ige Wohnstraße mit mehreren Kinder- und Jugendeinrichtungen (Kindertagesstätte, Hausaufgabenhilfe). Der schnelle und damit zu laute Verkehr stört alle Anwohnerinnen und Anwohner und im Besonderen aber die Menschen, die kommen um die Mauer des Jüdischen Friedhofes zu besuchen und der ermordeten Mitbürger zu gedenken.
Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

24. Sitzung des OBR 1 am 14.08.2018, TO I, TOP 46 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3548 2018 Die Vorlage OF 683/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., PARTEI und U.B. gegen SPD und FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)