Elterntaxis zur Theobald-Ziegler-Schule
Lesezeit: 2 Minuten
Bisheriger Verlauf
04.02.2019
19.02.2019
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Müllabfuhr: In engen Gassen keine Rückwärts-Einfahrt mehr - was sind die konkreten Auswirkungen?
Details im PARLIS OM_4288_201919.02.2019
Anregung Ortsbeirat
Müllabfuhr: In engen Gassen keine Rückwärts-Einfahrt mehr - was sind die konkreten Auswirkungen?
Details im PARLIS OM_4288_2019 Partei(en): CDU
S A C H S T A N D :
Antrag vom 04.02.2019, OF 684/10
Betreff: Elterntaxis zur Theobald-Ziegler-Schule
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, die Theobald-Ziegler-Schule dahingehend zu unterstützen, dass die nicht erwünschten, teils gefährlichen Eltern-Taxis vermieden werden. Dies kann beispielweise durch technische Einfahrtbeschränkungen in die nördliche Theobald-Ziegler-Straße erreicht werden. So würden nur noch Anwohner und sonstige Berechtigte diesen Straßenabschnitt befahren können. Begründung:
Erfolgt gegebenenfalls mündlich.
Beratung im Ortsbeirat: 10
Beratungsergebnisse:
29. Sitzung des OBR 10 am 19.02.2019, TO I, TOP 12 Die SPD-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, über die Sätze 1 und 2 sowie den Satz 3 des Tenors der Vorlage OF 684/10 getrennt abzustimmen. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4288 2019 1. Dem Geschäftsordnungsantrag der SPD-Fraktion wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 684/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Satz 1 und 2: Einstimmige Annahme Satz 3: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen 1 FDP (= Ablehnung); 1 FDP (= Enthaltung)