Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Sanierung des Geländes/Parkplatzes des 18. Polizeireviers

Vorlagentyp: OFWBECDUGRÜNESPD
505 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Sanierung des Geländes des 18. Polizeireviers, da der aktuelle Zustand eine Gefahr für die Bürger und die Polizei darstellt. Die Sanierung soll die Sicherheit und das Erscheinungsbild des Polizeireviers verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Florianweg — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.02.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Florianweg per E-Mail

Begründung

Das Gelände ist inzwischen zu einer gefährlichen Stolperfalle verkommen, was für das Erscheinungsbild eines Polizeireviers nicht würdig ist. Die Polizei steht für Sicherheit und Ordnung und beides ist aktuell auf diesem Gelände nicht gegeben. Zwar bemüht sich das Amt für Bau und Immobilien seit Jahren mit ihren vorhandenen Haushaltsmitteln darum, das Gelände einigermaßen begehbar zu halten, aber inzwischen sind bereits mehrere Personen - auch Polizisten - wegen den Schlaglöchern böse umgeknickt und ältere Besucher des Polizeireviers werden schon mal gestützt, um unfallfrei in das Revier zu kommen, was auf die nicht baukonforme Behindertenrampe zurückzuführen ist. Das kann doch so nicht sein oder bleiben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2015OFOF 295/16Sanierung des Geländes/Parkplatzes des 18. PolizeireviersOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. März 2015OMOM 3960Sanierung des Geländes/Parkplatzes des 18. PolizeireviersDirektanregung
  3. 11. Mai 2015STST 685Sanierung des Geländes/Parkplatzes des 18. PolizeireviersStellungnahme
  4. 3. Dezember 2019VV 1514Gelder aus dem Digitalpackt Schule für die Bergen-Enkheimer SchulenAnfrage
  5. 26. Mai 2020VV 1622Hortplätze in Bergen-EnkheimAnfrage
  6. 11. November 2021Sie sind hier
    OFOF 69/16Sanierung des Geländes/Parkplatzes des 18. Polizeireviers
    Ortsbeiratsantrag · WBE, CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., BFF
  7. 30. November 2021VV 245Hortplätze in Bergen-EnkheimAnfrage
  8. 30. November 2021VV 244Sanierung des Geländes/Parkplatzes des 18. PolizeireviersAnfrage
  9. 21. Juni 2022OFOF 127/16Unerledigte DrucksachenOrtsbeiratsantrag · FDP
  10. 5. Juli 2022OMOM 2492Unerledigte DrucksachenDirektanregung
  11. 26. April 2024STST 808Unerledigte DrucksachenStellungnahme
  12. 28. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 505 WochenSTST 1841Sanierung des Geländes/Parkplatzes des 18. PolizeireviersStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 6 · 30.11.2021
TO I, TOP 15
Angenommen
Auskunftsersuchen V 244 2021 Die Vorlage OF 69/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen