Weihnachtsbeleuchtung Leipziger Straße
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Bisheriger Verlauf
19.11.2018
26.11.2018
26.11.2018
Partei(en): CDU • SPD • GRÜNE • FDP • LINKE. • BFF
S A C H S T A N D :
Antrag vom 19.11.2018, OF 722/2
Betreff: Weihnachtsbeleuchtung Leipziger Straße
Der Ortsbeirat möge beschließen: Zur zweckgebundenen Co-Finanzierung der diesjährigen Weihnachtsbeleuchtung der Leipziger Straße stellt der OBR 2 dem Gewerbeverein Bockenheim Aktiv e.V. aus seinem Budget einen Zuschuss i.H.v. EUR 600,- zur Verfügung. Der Magistrat wird gebeten, die Abwicklung des Zahlungsverkehrs wie im Vorjahr direkt mit dem Gewerbeverein abzuwickeln. Begründung:
Die Kosten für die Weihnachtsbeleuchtung betragen 1.281,96 Euro (brutto), wovon der OBR 2 in Abstimmung mit dem Gewerbeverein rund die Hälfte übernimmt.
Beratung im Ortsbeirat: 2
Beratungsergebnisse:
27. Sitzung des OBR 2 am 26.11.2018, TO I, TOP 37 Die LINKE. erklärt, nicht mehr als Antragssteller auftreten zu wollen. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 252 2018 Die Vorlage OF 722/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. und Piraten (= Ablehnung)