Haushalt 2023 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Heimatrings

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Partei(en): GRÜNE CDU SPD FDP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 08.04.2023, OF 723/5 Betreff: Haushalt 2023 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Heimatrings Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Planungsmittel für die Sanierung des Heimatrings in den neuzubeschließenden Haushalt 2023 einzuplanen.

Begründung:

Der Heimatring ist teilweise in einem desolaten Zustand und muss dringend saniert werden.Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

20. Sitzung des OBR 5 am 05.05.2023, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 142 2023 Die Vorlage OF 723/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme