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Stand der Sanierungsvorbereitung in der Ernst May Siedlung im Riederwald

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

17.06.2021

Antrag Ortsbeirat

Stand der Sanierungsvorbereitung in der Ernst May Siedlung im Riederwald

Details im PARLIS OF_75-11_2021
13.09.2021

Auskunftsersuchen

Stand der Sanierungsvorbereitung in der Ernst May Siedlung im Riederwald

Details im PARLIS V_167_2021
Partei(en): LINKE.

S A C H S T A N D :

Antrag vom 17.06.2021, OF 75/11

Betreff: Stand der Sanierungsvorbereitung in der Ernst May Siedlung im Riederwald
Der Ortsbeirat möge beschließen: Auf Anfrage des Ortsbeirats 11 zum Stand der Sanierung der Ernst May Siedlung im Riederwald, hat der Magistrat mitgeteilt das Bundesmittel für den Förderzeitraum 2019 bis 2023 beantragt wurden (ST 1684 vom 2.009.2019). Dort heißt es weiter: "Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt erst nach der Information der Bewohnerschaft." Seiher haben weder Ortsbeirat noch die Bewohner*innen weitere Informationen erhalten. Daher fragen wir den Magistrat: Wie weit sind die Vorplanungen für die Sanierung gediehen? Ist mit der Sanierung während des Förderzeitraums begonnen, oder gehen die Bundesmittel verloren? Wann werden die Bewohner*innen informiert?
Beratung im Ortsbeirat: 11

Beratungsergebnisse:

3. Sitzung des OBR 11 am 05.07.2021, TO I, TOP 46 Beschluss: Die Vorlage OF 75/11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 11 am 13.09.2021, TO I, TOP 30 Beschluss: Auskunftsersuchen V 167 2021 Die Vorlage OF 75/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme