Tatsächlicher Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-Schule
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Bisheriger Verlauf
16.07.2018
15.10.2018
30.10.2018
Stellungnahme des Magistrats
Eröffnung Grundschule Europaviertel am endgültigen Standort
Details im PARLIS ST_1227_2018Antrag Ortsbeirat
Tatsächlicher Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-Schule
Details im PARLIS OF_756-1_2018Auskunftsersuchen
Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-Schule
Details im PARLIS V_1050_201816.07.2018
Stellungnahme des Magistrats
Eröffnung Grundschule Europaviertel am endgültigen Standort
Details im PARLIS ST_1227_201815.10.2018
Antrag Ortsbeirat
Tatsächlicher Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-Schule
Details im PARLIS OF_756-1_201830.10.2018
Auskunftsersuchen
Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-Schule
Details im PARLIS V_1050_2018 Partei(en): FDP
S A C H S T A N D :
Antrag vom 15.10.2018, OF 756/1
Betreff: Tatsächlicher Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-Schule
Vorgang: ST 1227/18 Der Magistrat wird aufgefordert ausführlich zu berichten, weshalb die Eröffnung der Clara-Schumann-Schule (Grundschule Europaviertel) am endgültigen Standort tatsächlich verschoben wurde. In der Stellungnahme des Magistrats ST 1227 wird eine Klage eines im Architektenwettbewerb unterlegenen Konkurrenten genannt. Mündliche Aussagen seitens der Verwaltung weisen jedoch darauf hin, dass von Anfang an die Fertigstellung zum Schuljahr 2020/2021 unrealistisch war. Begründung:
Die Eröffnung der Clara-Schumann-Schule (Grundschule Europaviertel) am endgültigen Standort am Maastrichter Ring, an der Ecke zur Pariser Straße, war zunächst für das Schuljahr 2020/2021 geplant. Bis heute sind die Bauarbeiten noch nicht aufgenommen worden und die Kinder werden in "provisorischen" Containern an der Stephensonstraße unterrichtet. In der Stellungnah ne ST 1227 des Magistrats wird die Klage eines im Architektenwettbewerb unterlegenen Konkurrenten angeführt. Jedoch gibt es mündliche Aussagen und Hinweise seitens der Verwaltung, dass das Schulamt von Anfang an nicht mit der geplanten Fertigstellung gerechnet hatte.dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2018, ST 1227
Beratung im Ortsbeirat: 1
Beratungsergebnisse:
26. Sitzung des OBR 1 am 30.10.2018, TO I, TOP 32 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1050 2018 Die Vorlage OF 756/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "Tatsächlicher" gestrichen wird. Abstimmung: 3 SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und PARTEI gegen 1 SPD (= Ablehnung)