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Tatsächlicher Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-Schule

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

16.07.2018

Stellungnahme des Magistrats

Eröffnung Grundschule Europaviertel am endgültigen Standort

Details im PARLIS ST_1227_2018
15.10.2018

Antrag Ortsbeirat

Tatsächlicher Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-Schule

Details im PARLIS OF_756-1_2018
30.10.2018

Auskunftsersuchen

Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-Schule

Details im PARLIS V_1050_2018
Partei(en): FDP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 15.10.2018, OF 756/1

Betreff: Tatsächlicher Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-Schule
Vorgang: ST 1227/18 Der Magistrat wird aufgefordert ausführlich zu berichten, weshalb die Eröffnung der Clara-Schumann-Schule (Grundschule Europaviertel) am endgültigen Standort tatsächlich verschoben wurde. In der Stellungnahme des Magistrats ST 1227 wird eine Klage eines im Architektenwettbewerb unterlegenen Konkurrenten genannt. Mündliche Aussagen seitens der Verwaltung weisen jedoch darauf hin, dass von Anfang an die Fertigstellung zum Schuljahr 2020/2021 unrealistisch war.

Begründung:

Die Eröffnung der Clara-Schumann-Schule (Grundschule Europaviertel) am endgültigen Standort am Maastrichter Ring, an der Ecke zur Pariser Straße, war zunächst für das Schuljahr 2020/2021 geplant. Bis heute sind die Bauarbeiten noch nicht aufgenommen worden und die Kinder werden in "provisorischen" Containern an der Stephensonstraße unterrichtet. In der Stellungnah ne ST 1227 des Magistrats wird die Klage eines im Architektenwettbewerb unterlegenen Konkurrenten angeführt. Jedoch gibt es mündliche Aussagen und Hinweise seitens der Verwaltung, dass das Schulamt von Anfang an nicht mit der geplanten Fertigstellung gerechnet hatte.dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2018, ST 1227
Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

26. Sitzung des OBR 1 am 30.10.2018, TO I, TOP 32 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1050 2018 Die Vorlage OF 756/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "Tatsächlicher" gestrichen wird. Abstimmung: 3 SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und PARTEI gegen 1 SPD (= Ablehnung)