Pilotprojekt Spielstraßen
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Bisheriger Verlauf
05.07.2022
14.10.2022
15.11.2022
05.02.2023
21.02.2023
21.02.2023
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Einrichtung von bespielbaren Straßen in Bornheim und im Ostend
Details im PARLIS OM_2495_2022Stellungnahme des Magistrats
Einrichtung von bespielbaren Straßen in Bornheim und im Ostend
Details im PARLIS ST_2427_202205.07.2022
Anregung Ortsbeirat
Einrichtung von bespielbaren Straßen in Bornheim und im Ostend
Details im PARLIS OM_2495_202214.10.2022
Stellungnahme des Magistrats
Einrichtung von bespielbaren Straßen in Bornheim und im Ostend
Details im PARLIS ST_2427_202221.02.2023
Partei(en): GRÜNE • CDU
S A C H S T A N D :
Antrag vom 21.02.2023, OF 760/1
Betreff: Pilotprojekt Spielstraßen
Vorgang: OM 2495/22 OBR 1; ST 2427/22 Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen: Gemäß ST2427 vom 14.10.2022 und Stadtverordnetenbeschluss vom 09.06.2022, §1832 Anlage 14, zum Etatantrag E36, wurde der Magistrat beauftragt, im Rahmen eines Pilotprojektes eine Straße für Kinder, Jugendliche und Erwachsene bespielbar zu gestalten. Die Ortsbeiräte sollen unter Beachtung der Randbedingungen geeignete Vorschläge unterbreiten. Dies vorangestellt, wird der Magistrat gebeten, mindestens eine Straße aus den Vorschlägen des Ortsbeirats 1 aufzugreifen. Geeignete Straßen wären: 1. Große Fischerstrasse 2. Karmelitergasse 3. Fischbacher Straße 4. Hattersheimer Straße Begründung:
Die genannten Straßenabschnitte befinden sich in einer Tempo-30-Zone, es verkehrt kein ÖPNV-Linienverkehr, es sind keine zentralen Einrichtungen vorhanden und der Straßenraumquerschnitt ist ausreichend breit. Damit sind die genannten Voraussetzungen für eine Umgestaltung zu einer Spielstraße vorhanden.Hauptvorlage: Antrag vom 15.11.2022, OF 683/1 Antrag vom 05.02.2023, OF 742/1
dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.07.2022, OM 2495
Stellungnahme des Magistrats vom 14.10.2022, ST 2427 Beratung im Ortsbeirat: 1
Beratungsergebnisse:
18. Sitzung des OBR 1 am 21.02.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3594 2023 1. Die Vorlage OF 683/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 760/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 FDP; bei Abwesenheit 1 FDP, LINKE. und Die Partei 18. Sitzung des OBR 1 am 21.02.2023, TO I, TOP 16 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 742/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 760/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 FDP; bei Abwesenheit 1 FDP, LINKE. und Die Partei