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„Öffentliche Toilette“ in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke Scherbiusstraße

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

08.02.2019

Antrag Ortsbeirat

„Öffentliche Toilette“ in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke Scherbiusstraße

Details im PARLIS OF_764-2_2019
25.03.2019

Anregung Ortsbeirat

„Öffentliche Toilette“ in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke Scherbiusstraße

Details im PARLIS OM_4484_2019
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 08.02.2019, OF 764/2 Betreff: "Öffentliche Toilette" in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke Scherbiusstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie die Hygieneverhältnisse an der bezeichneten Stelle durch das Grünflächenamt verbessert werden können. Das Grünflächenamt wird anschließend um Umsetzung dieser Maßnahmen gebeten.

Begründung:

Beschwerde von Bewohnern, dass der ungepflegte Streifen auf der linken Seite der Braunfelsstraße (von Scherbiusstraße Richtung Parrotweg kommend) als öffentliche Toilette genutzt wird.Beratung im Ortsbeirat: 2

Beratungsergebnisse:

30. Sitzung des OBR 2 am 25.03.2019, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4484 2019 Die Vorlage OF 764/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, 2 SPD, GRÜNE, FDP, 1 LINKE. und Piraten gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 LINKE. und Abwesenheit BFF