Nachfrage zu
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Bisheriger Verlauf
16.05.2019
09.09.2019
03.01.2020
20.02.2020
09.09.2019
20.02.2020
Partei(en): CDU
S A C H S T A N D :
Antrag vom 03.01.2020, OF 791/3
Betreff: Nachfrage zu
OM 4693 Vorgang: OM 4693/19 OBR 3; ST 1752/19 Der OBR 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, schnellstmöglich eine Antwort zu der OM 4693 vom 16.05.2019 nachzureichen. Mit der ST 1752 vom 09.09.2019 wurde dem OBR 3 lediglich mitgeteilt, dass in der vorgesehenen Frist keine Antwort auf die OM erfolgen konnte. Bis heute blieb der Magistrat eine richtige Stellungnahme schuldig.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.05.2019, OM 4693
Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2019, ST 1752 Beratung im Ortsbeirat: 3
Beratungsergebnisse:
37. Sitzung des OBR 3 am 23.01.2020, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 791/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 3 am 20.02.2020, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5847 2020 Die Vorlage OF 791/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor nach dem ersten Satz wie folgt ergänzt wird: "In der Anregung wurde um eine Prüfung der Entsiegelung des Straßenteilstückes auf der Martin-Luther-Straße, Höhe Böttgerstraße gebeten." Abstimmung: Einstimmige Annahme