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Frankfurt
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Sicherheit im Rebstock und den angrenzenden Stadtteilen erhöhen

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

04.10.2015

Antrag Ortsbeirat

Sicherheit im Rebstock und den angrenzenden Stadtteilen erhöhen

Details im PARLIS OF_793-2_2015
18.01.2016

Anregung Ortsbeirat

Sicherheit im Rebstock und den angrenzenden Stadtteilen erhöhen

Details im PARLIS OM_4873_2016
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 04.10.2015, OF 793/2

Betreff: Sicherheit im Rebstock und den angrenzenden Stadtteilen erhöhen
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert mit der Landesregierung, ein Konzept zu erarbeiten und umzusetzen, wie die Sicherheit im Rebstock, Kuhwald, City-West erhöht werden kann. Ein mögliches Konzept könnte sein: Dauerhafte Besetzung des im Messeparkhaus befindlichen Polizeireviers. Betrieb als eigenständiges Polizeirevier oder Außenstelle der Schmidtstraße bzw. Schlossstraße, ggf. in Kooperation beider Reviere

Begründung:

Derzeit gibt es im Rebstock, Kuhwald, City-West eine unzureichende Polizeipräsenz. Dieses zeigt sich in den Wohnungseinbrüchen und Vandalismus Schäden. Anrufe auf dem Revier in der Schlossstraße enden häufig mit der Aussage dann kommen Sie vorbei und bringen Sie ihr Videomaterial mit. Der / die Betroffenen warten Stunden bis ein Streifenwagen kommt. Leider warten die Bürger teils vergeblich. Das näherliegende Polizeirevier in der Schmidtstraße ist leider für das Gebiet nicht zuständig. Durch die wachsenden Stadtteile Rebstock, City-West und Europaviertel ist ein Polizeirevier in dem Bereich mittlerweile erforderlich.
Beratung im Ortsbeirat: 2

Beratungsergebnisse:

48. Sitzung des OBR 2 am 02.11.2015, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 793/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 49. Sitzung des OBR 2 am 30.11.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 793/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 50. Sitzung des OBR 2 am 18.01.2016, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4873 2016 Die Vorlage OF 793/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen 2 GRÜNE (= Ablehnung); 4 GRÜNE und fraktionslos (= Enthaltung)