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Änderungsantrag zu OF 791/5

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

27.02.2018

Antrag Ortsbeirat

Kreativität und Historizität in Alt-Sachsenhausen fördern

Details im PARLIS OF_791-5_2018
14.03.2018

Antrag Ortsbeirat

Änderungsantrag zu OF 791/5

Details im PARLIS OF_803-5_2018
16.03.2018

Anregung Ortsbeirat

Kreativität und Historizität in Alt-Sachsenhausen fördern

Details im PARLIS OM_2930_2018
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 14.03.2018, OF 803/5

Betreff: Änderungsantrag zu
OF 791/5 Der Ortsbeirat beschließt, der Antrag OF 791/5 wird wie folgt geändert: "Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, die Förderkriterien der Förderrichtlinie Alt-Sachsenhausen dahin gehend zu ändern, dass die Ertüchtigung des historischen Bestands Alt Sachsenhausens Fördergegenstand wird.

Begründung:

Der historische Bestand Alt-Sachsenhausen soll verstärkt gefördert und auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Zu nennen ist hierbei zum Beispiel der gotische Wohnturm, aber auch die vermutlich (siehe dazu Anregung an den Magistrat vom 16.02.2018, OM 2739) in einem Hinterhof der Paradiesgasse gelegenen Reste der Stadtmauer." Begründung: Die Förderung des historischen Bestandes in Alt-Sachsenhausen ist ein sinnvolles Förderziel, nicht jedoch die zweckfremde Nutzung von Wohnraum. Da in Frankfurt Zehntausende von Wohnungen fehlen, die auch von Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen finanzierbar sind, ist der Punkt 1.1 der Förderrichtlinie für Alt-Sachsenhausen richtig - mehr denn je. Das Hauptaugenmerk muss in Alt-Sachsenhausen auch weiterhin bei der Schaffung von Wohnraum liegen. Sollten Hauseigentümer ihre Wohnungen aus offensichtlichen spekulativen Gründen leer stehen lassen, so muss die Stadt Frankfurt entsprechend intervenieren, nicht jedoch den Nutzungszweck ändern. Auch innenstadtnahe Wohnquartiere wie Alt-Sachsenhausen müssen normal situierten Mietern offen stehen. Die Nutzung von leer stehenden Wohnungen für Ateliers und Geschäftsräumen ist auf Grund der in Frankfurt nach wie vor reichlich vorhandenen Büroflächen ohnehin obsolet. Es bleibt zu betonen, dass sich in Alt-Sachsenhausen Wohnen, Gastronomie und wirtschaftliche Tätigkeiten für den besonderen Charakter des Stadtteils gegenseitig bedingen. Eine gegenseitige Rücksichtnahme auf die jeweiligen Bedürfnisse aller Beteiligten ist hierbei unabdingbar.Hauptvorlage: Antrag vom 27.02.2018, OF 791/5
Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

20. Sitzung des OBR 5 am 16.03.2018, TO I, TOP 31 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2930 2018 1. Die Vorlage OF 791/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 803/5 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, LINKE. und 1 BFF gegen SPD und 1 BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme); LINKE. und BFF (= Enthaltung)